Zügiger planen und bauen

Die Landesregierung möchte die Entwicklung von bezahlbarem Bauland forcieren, um angespannte Wohnungsmärkte zu entlasten. Hierzu hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG) eine Landesinitiative Bauleitplanung gestartet.

Ziel ist es, schneller Bauland für den Wohnungsbau zu schaffen. Eine zentrale Voraussetzung dafür sind zügige Planungsverfahren. Viele Städte und Gemeinden haben damit derzeit Mühe, weil es an Personal mangelt und die Anforderungen für eine gute Bauleitplanung sehr umfangreich sind.

Aufwand hoch, Personal knapp

So benötigen kommunale Planerinnen und Planer unter anderem eine Vielzahl an Fachgutachten im Bereich des Arten-, Immissions-, Boden und Klimaschutzes sowie Fachgutachten etwa zu Verkehr, Einzelhandel oder Störfallbetrieben. Das Erstellen von Leistungsverzeichnissen, die Ausschreibung und Vergabe von Gutachten und Planungen sind in der Regel zeitaufwändig und binden wichtige und knappe personelle Ressourcen.

Die zum 1. April gestartete Landesinitiative soll das Planen leichter machen. Mit einem rahmenvertraglich gesicherten Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen sollen die Kommunen in die Lage versetzt werden, die Bauleitplanverfahren zu beschleunigen, ohne auf Qualität verzichten zu müssen. Interessierte Kommunen können dann als sekundäre Auftraggeber auf diese Leistungen ohne weitere Vergabe zurückgreifen.

Wichtige Hinweise auf dem Digitalkongress

Alle Schritte zur Vereinbarung der Rahmenvertragspartnerschaften werden vollständig vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung finanziert. Im Haushalt 2020 sind dafür 750.000 Euro, für die Folgejahre jeweils eine Million Euro vorgesehen.

Die Initiative des MHKBG ist aus kommunaler Sicht sehr zu begrüßen. Die wichtigsten Vorteile erläutern u.a. Ministerin Ina Scharrenbach und StGB NRW- Beigeordneter Rudolf Graaff im Video unterhalb des Textes. Weitere Informationen hat das Land im Rahmen eines Digitalkongresses mit weiteren Video-Beiträgen und unter https://www.baulandleben.nrw/ zusammengestellt.

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