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Jugend, Soziales, Gesundheit StGB NRW bulletin from 18.09.2020

Neuauflage der Broschüre "Mutig fragen - besonnen handeln" (Infos zur Thematik sexueller Missbrauch)

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat über die neue, überarbeitete Auflage der Broschüre „Mutig fragen – besonnen handeln“ informiert.

„Mutig fragen – besonnen handeln“...

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Press release 34/2020 from 18.09.2020

Kommunen nachhaltig entlasten

"Für die Nothilfen von Bund und Land sind die Städte und Gemeinden dankbar. Die Mittel werden dringend benötigt. Zumindest im Jahr 2020 bleiben die Kommunen durch die Kompensation der Corona-bedingten...

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Wirtschaft und Verkehr StGB NRW bulletin from 16.09.2020

Keine Sondernutzung bei abgestellten Mietfahrrädern

Mietfahrräder eines bundesweit tätigen Anbieters dürfen in Düsseldorf jedenfalls vorläufig weiter im öffentlichen Straßenraum – insbesondere auf Gehwegen – abgestellt werden. Das hat die 16. Kammer...

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Jugend, Soziales, Gesundheit StGB NRW bulletin from 16.09.2020

IT.NRW zur akuten Alkoholvergiftung bei Kindern und Jugendlichen

Im Jahr 2018 wurden 4 658 junge Menschen aus Nordrhein-Westfalen im Alter von zehn bis einschließlich 19 Jahren wegen alkoholbedingter Verhaltensstörungen (psychische und Verhaltensstörungen durch...

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Recht, Personal, Organisation StGB NRW bulletin from 15.09.2020

Digitale Services – von Kommunen für Kommunen

Ergänzung: Anmeldelink für die Veranstaltungsserie „Digitale Services – von Kommunen für Kommunen“: https://www.kdn.de/veranstaltungen/termine/ Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation,...

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Wirtschaft und Verkehr StGB NRW bulletin from 15.09.2020

VG Berlin bezweifelt Rechtmäßigkeit von Pop-up-Radwegen

Im zeitlichen Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ordnete die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und in Berlin die Einrichtung so genannter Pop-up-Radfahrstreifen an. Zur Begründung gab sie im...

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Finanzen und Kommunalwirtschaft StGB NRW bulletin from 14.09.2020

Studie zu Corona-Auswirkungen auf Kommunen

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunalhaushalte sind dramatisch. Einbrechenden Einnahmen stehen merklich steigende Ausgaben entgegen. Damit wird die kommunale Investitionsfähigkeit...

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Finanzen und Kommunalwirtschaft StGB NRW bulletin from 14.09.2020

KdU-Entlastung und Kompensation von Gewerbesteuerausfällen

Am 7. September 2020 fand im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die öffentliche Anhörung zu den Gesetzesentwürfen zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 104a und 143h GG) und zur Entlastung...

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