Broschüre erläutert Ablauf
und Bedeutung der Wahl
Bulletins
Recht, Personal, Organisation
- Neue Ausschreibung von Europe-Direct-Informationszentren
- Beihilfefibel der Rheinischen Versorgungskasse zum Beihilfenrecht Nordrhein-Westfalen
- Änderung im Kommunalen Integrationsmanagement
- Meldepflicht von Dienstunfällen von Beamtinnen und Beamten
- Kommunales Corona-Solidarpaket
- Gifttiergesetz NRW
- Wirtschafts-Portal-Gesetz NRW in Kraft
- Erfassung des Brandschutz-Forschungsbedarfs - Programm 2022
- Programm der deutschen Ratspräsidentschaft
- Wettbewerb „Europa bei uns zu Hause“
- Coronaeinreiseverordnung und aktualisierter Bußgeldkatalog
- Flyer zur Barrierefreiheit von Wahllokalen
- Bundesrat stärkt Kampf gegen Hasskriminalität
- Aktualisierte Hinweise zur Umsetzung von § 1a AsylbLG
- Fortbildung Sicherheit im Bahnhofsviertel
- Europäische Erklärung zur Corona-Pandemie
- Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Schulen des Gesundheitswesens
- Unterbringung von Arbeitskräften und Anmeldungen nach dem Melderecht
- Verwaltungsvorschriften zum Landeshundegesetz NRW
- Aufrechterhaltung Rettungsdienst / Unterricht Gesundheitsfachberufe
- Studie zum Image von Coaching in den Kommunen NRWs
- Befragung zur Studie Verwaltung in Krisenzeiten
- Englische Übersetzung der Erklärung zur Corona-Pandemie „Die Corona-Pandemie gemeinsam meistern - Europa gemeinsam wieder stark machen“
- OZG-Umsetzung - Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket des Bundes
- Feuerwehrhäuser als Wahllokale
- Allgemeinverfügung Schulen des Gesundheitswesens
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- GG-Änderungen und Entlastung von Kommunen und neuen Ländern
- EU-Kommission legt Strategie für grünen Wasserstoff vor
- Green Deal: EU-Kommission investiert 1 Mrd. Euro in saubere Energieprojekte
- Gasnetze: BGH bekräftigt seine Rechtsprechung zum Kapitalkostenaufschlag
- Antwort der Landesregierung: Kommunalisierungsgrad und finanzieller Ausgleich
- Gesetz zur Isolierung von Corona-Belastungen
- Wettbürosteuer - OVG NRW zu Internet-Wetten außerhalb eines Wettbüros
- Zweitwohnungssteuer - Nacherhebung nach zu geringer Festsetzung
- Corona-Krise: Studie zu Auswirkungen auf Energieversorger veröffentlicht
- Kommunale Unternehmen: Frauen in Spitzenpositionen eher selten
- Gutachten zu öffentlicher Infrastruktur
- Verbände der Wohnungswirtschaft fordern Überarbeitung des Mieterstromgesetzes
- OLG Köln zum Transparenzgebot in Energielieferverträgen
- Ausschreibung der Frequenzen im Bereich 450 MHz
Schule, Kultur, Sport
Jugend, Soziales, Gesundheit
- Elternbegleitung – auch eine Chance für Kommunen!
- Reduzierter Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen voraussichtlich rechtmäßig
- Neue Vermittlungsplattform „Ammely“ zur Hebammensuche
- Bundeskabinett beschließt Nationale Demenzstrategie
- Mehr Verfahren zur Einschätzung von Kindeswohlgefährdung
- Fast 80 % des nichtärztlichen Personals in NRW-Krankenhäusern sind Frauen
- Der Inklusionsscheck NRW ist da!
- OVG NRW zum reduzierten Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen
- BVerfG: Bildungs und Teilhabepaket neu zu regeln
Wirtschaft und Verkehr
- Anrainerkonferenz der Zukunftsagentur Rheinisches Revier hat sich konstituiert
- Neues DStGB-Positionspapier "Verkehrswende vor Ort gestalten"
- Schienengipfel 2020: Masterplan Schienenverkehr vorgestellt
- EU Kommission startet Plattform zur Unterstützung von Kohleregionen
- Konsultationsverfahren zur EFRE Förderperiode 2021 - 2027 gestartet
- Vorankündigung Förderprogramm Modellprojekte ÖPNV
- Landesregierung startet Sonderprogramm "Heimat 2020"
- Aktuelles DStGB-Positionspapier zu alternativen Antrieben veröffentlicht
- Erleichterungen bei der GRW-Investitionsförderung
Bauen und Vergabe
- Diskussion über Verlängerung des Baukindergeldes – Aktuelle Zahlen
- Neue Mieterschutzverordnung in Kraft getreten
- Förderergebnis Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2020“
- Projektaufruf Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2021“
- Baukulturbericht 2020/21 "Öffentliche Räume" erschienen
- Landesregierung hilft 17 Kommunen mit der Förderung "Bau.Land.Partner"
- Kommunale Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der KomHVO
- Änderungen für Beihilferahmen und EU-Beihilfevorschriften
- Fachtagung zur Baulandbereitstellung
- Vogelkollision an Windrädern mindern
- Volksbegehren zum "Mietenstopp" in Bayern ist unzulässig
- Neuer DIN-Standard unterstützt nachhaltigen Windkraft-Rückbau
- Broschüre des MHKBG zu den Kommunalen Vergabegrundsätzen
- Leitfaden zur Planung und Ermittlung von Naturerfahrungsräumen
- Windkraftausbau: Untersuchung zum technischen Stand der Vogelschlag-Vermeidung
- Wohnungsbestand in Deutschland 2019
- Neue Wohngebäude heizen mit erneuerbaren Energien
- Wohngeld-Runderlass 7/2020 des MHKBG NRW veröffentlicht
Umwelt, Abfall, Abwasser
- Neuer § 38 a WHG
- VG Münster zum Kostenersatz
- Änderung der Abfallverzeichnisverordnung
- Änderung der SüwVO Abw NRW beschlossen
- BVerwG zur Klärschlammentsorgung
- VG Münster zur Instandsetzung einer Hausanschlussleitung
- VKU-Infotag Wasserwirtschaft
- Förderrichtlinie Extremwetterfolgen
- EuGH zum Schutz von Lebensstätten streng geschützter Tierarten
- Nitratbericht 2020 veröffentlicht
- Stand der Abwasserbeseitigung in NRW
- Trockenheit 2019 schadet Wald
