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Pressemitteilungen

lfd. Nummer	Titel/Stichwort	Datum
29/2020	Nr.: 29/2020 Vergleich bei Abfall- und Abwassergebühren hinkt Ungleiche Rahmenbedingungen verursachen unterschiedliche Kosten 05.08.2020 "Es ist erfreulich, dass das Niveau der Abfall- und Abwassergebühren nahezu unverändert geblieben ist," stellte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Dr. Bernd Jürgen Schneider,... more
28/2020	Nr.: 28/2020 Den Umbruch der Zentren aktiv gestalten Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider zum Sofortprogramm Innenstadt 2020 09.07.2020 "Das Sofortprogramm des Landes zur Stärkung der Innenstadt hilft den Kommunen in einer schwierigen Lage. Mit den Mitteln in Höhe von 70 Millionen Euro lässt sich eine Menge auffangen. Insbesondere die... more
27/2020	Nr.: 27/2020 Die Kommunalwahl - erklärt in Leichter Sprache Broschüre der Landeszentrale für politische Bildung und der kommunalen Spitzenverbände zur Kommunalwahl am 13. September 09.07.2020 In Städten, Kreisen und Gemeinden ist jetzt die Broschüre "Einfach wählen gehen! Ihre Stimme zählt!" erhältlich. Sie erläutert in Leichter Sprache Wissenswertes rund um die Kommunalwahl am 13.... more
26/2020	Nr.: 26/2020 Fundament schaffen für den digitalen Unterricht Kommunen fordern eine Schulfinanz-Reform als Voraussetzung für ein besseres Schulsystem und digitales Lernen 29.06.2020 Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, dass viele Schulen noch nicht ausreichend für einen digitalen Unterricht vorbereitet sind. "Wir müssen den Umbau des Schulsystems in NRW zum... more
25/2020	Nr.: 25/2020 Kommunen begrüßen Unterstützung durch das Land Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 24.06.2020 "Die Städte und Gemeinden in NRW begrüßen sehr, dass das Land Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 die durch Corona bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte übernimmt. Gemeinsam mit... more
24/2020	Nr.: 24/2020 Wirksame Entlastung für Städte und Gemeinden Konjunkturpaket gibt Kommunen dringend benötigten Spielraum - das Land muss sich erklären 04.06.2020 Die Städte und Gemeinden in NRW sind erleichtert, dass der Koalitionsausschuss in Berlin sich auf ein Konjunkturpaket verständigt hat und die Kommunen substanziell unterstützen will. "Das Programm... more
23/2020	Nr.: 23/2020 Demokratie in schwierigen Zeiten möglich machen Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 22.05.2020 "Die Städte und Gemeinden in NRW finden es gut und richtig, dass Land und Landtagsfraktionen die Debatte um den Wahltermin beenden. Nun können sich die Kommunen gezielt vorbereiten. Eine klare... more
22/2020	Nr.: 22/2020 Echte Soforthilfen für Kommunen in ganz NRW erforderlich Schutz-Paket und Mittel aus dem Stärkungspakt eine wertvolle Unterstützung, aber nur ein erster Schritt 20.05.2020 Der Städte und Gemeindebund NRW begrüßt die Absicht des Landeskabinetts, den Kommunen mit dem Kommunalschutz-Paket Instrumente für die Bewältigung der durch die Corona-Krise verursachten Schäden an... more
21/2020	Nr.: 21/2020 Corona-Schutzschild gibt Kommunen Hoffnung Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Initiative des Bundesfinanzministers als richtigen Ansatz - solidarisches Handeln in der Krise erforderlich 18.05.2020 Der Plan, Städte und Gemeinden durch einen Schutzschild die finanziellen Verwerfungen der Coronakrise aufzufangen, weckt bei den NRW-Kommunen große Hoffnung. "Wenn Bund und Land sich entschlossen vor... more
20/2020	Nr.: 20/2020 Sichere Bäder durch sichere Regeln für den Infektionsschutz Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 15.05.2020 StGB NRW-Präsident Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen, fordert Vorgaben des Landes für den Neustart im Badebetrieb – Öffnungstermin notfalls verschieben "Alle Betreiber von Freibädern und... more
19/2020	Nr.: 19/2020 Steuerschätzung: Corona-Pandemie trifft Kommunen ins Mark Städte- und Gemeindebund NRW fordert Rettungsschirm von fünf Milliarden Euro 14.05.2020 Die Steuerschätzer prognostizieren für 2020 die Folgejahre Steuerverluste in einem nie dagewesenen Ausmaß. "Für Kommunen brechen bittere Zeiten an", kommentierte Dr. Bernd Jürgen Schneider,... more
18/2020	Nr.: 18/2020 Klare Regeln für Hygiene und Infektionsschutz Verhaltensempfehlungen für Schulen und Schulträger 12.05.2020 Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet. Die ausführlichen und detaillierten Hinweise... more
17/2020	Nr.: 17/2020 Verlässliche Stufen für mehr Kindertagesbetreuung sinnvoll Der StGB NRW begrüßt den vom Land vorgelegten Stufenplan für einen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung mit einem Teil der Kinder 08.05.2020 Der heute von NRW-Familienminister Dr. Stamp vorgestellte Plan für eine zeitlich gestaffelte Öffnung der Tagesbetreuungsangebote für weitere Zielgruppen von Kindern stellt für die Kommunen aus... more
16/2020	Nr.: 16/2020 Weitere Öffnung der Kinderbetreuung behutsam angehen - Gesundheitsschutz beachten Kommunen begrüßen Einladung zum Spitzengespräch 29.04.2020 Städte und Gemeinden werden ihren Beitrag leisten, um die Kinderbetreuung wieder für mehr Familien zu öffnen. Für zahlreiche Kinder und Familien stellen die aktuellen Einschränkungen zur Eindämmung... more
15/2020	Nr.: 15/2020 Weitere Öffnung von Schulen klug vorbereiten - Verbände weisen Kritik des Landes zurück Kommunale Spitzenverbände loben Engagement der Schulträger 27.04.2020 Die Städte, Kreise und Gemeinden appellieren an die Landesregierung, bei der weiteren Öffnung von Schulen behutsam vorzugehen und das Praxiswissen in den Kommunen endlich mit einzubeziehen. Die... more
14/2020	Nr.: 14/2020 Lösungen für den Einzelhandel prüfen Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 20.04.2020 Zur Öffnung von Geschäften mit weniger als 800 qm Verkaufsfläche regt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, pragmatische Lockerungen an, die... more
13/2020	Nr.: 13/2020 Flexible Antworten auf die Krise Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 17.04.2020 Zu den Leistungen von Städten und Gemeinden in der Corona-Krise erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen: "Die Ausbreitung des Corona-Virus... more
12/2020	Nr.: 12/2020 Kommunen tun das Mögliche zum Schutz der Schülerinnen und Schüler Ungeklärte Fragen zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs 15.04.2020 Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bereiten sich bestmöglich auf eine Wiederaufnahme des Schulbetriebs vor. Sie werden alles in ihrer Kraft stehende tun, um Schülerinnen und Schüler sowie... more
11/2020	Nr.: 11/2020 Kommunen müssen bei Ausstiegsschritten aus dem Corona-Krisenmodus einbezogen werden Kommunale Spitzenverbände zum NRW-Pandemiegesetz 09.04.2020 Die kommunalen Spitzenverbände in NRW fordern eine angemessene Beteiligung bei den Überlegungen, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder schrittweise zu lockern. Und sie wollen noch... more
10/2020	Nr.: 10/2020 Schutzschirm für Corona-Folgen nötig - Städte und Gemeinden müssen handlungsfähig bleiben Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 26.03.2020 Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, fordert angesichts der Folgen der Corona-Krise einen Schutzschirm für Städte und Gemeinden: "Städte und... more
9/2020	Nr.: 9/2020 Kommunen begrüßen Rettungsschirmgesetz – Kommunale Handlungsfähigkeit sichern Kommunale Spitzenverbände zum NRW-Nachtragshaushalt 24.03.2020 Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie das NRW-Rettungsschirmgesetz mit einem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro. Das sichert... more
8/2020	Nr.: 8/2020 Ein Kontaktverbot hilft allen Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 23.03.2020 Zum von Bund und Ländern vereinbarten Kontaktverbot wegen der Corona-Epidemie erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen: "Ein Kontaktverbot... more
7/2020	Nr.: 7/2020 Vollständige Weiterfinanzierung der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsangebote in Schulen Land und Kommunen sagen in gemeinsamer Verantwortung vollständige Weiterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Ganztagsangebote in den Schulen unabhängig von der konkreten Inanspruchnahme zu 19.03.2020 Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Schule und Bildung und die kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW... more
6/2020	Nr.: 6/2020 Beschäftigte im Gesundheitswesen mit ganzer Kraft unterstützen Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 17.03.2020 Zur Risikolage im Kampf gegen die Corona-Epidemie erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen: "Die Verbreitung des Coronavirus stellt die... more
5/2020	Nr.: 5/2020 Betreuung für Kinder einiger Berufsgruppen sichern - Regelungen für kleinere Veranstaltungen nötig Kommunale Spitzenverbände zum Umgang mit Corona-Virus 13.03.2020 Düsseldorf - Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen fordern im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie eine einheitliche Regelung des Landes im Umgang mit Veranstaltungen unter 1.000... more
4/2020	Nr.: 4/2020 StGB NRW begrüßt landesweit einheitliche Regelung für Großveranstaltungen Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider 10.03.2020 Das Gesundheitsministerium hat am 10.03.2020 einen Erlass zum Umgang mit Großveranstaltungen im Land NRW herausgegeben. Danach müssen grundsätzlich Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen zur... more
3/2020	Nr.: 3/2020 Ein zentrales Portal für digitale Dienste Kommunale Spitzenverbände legen Eckpunkte vor 04.03.2020 Ein Eckpunktepapier der kommunalen Spitzenverbände in NRW formuliert Erwartungen an ein bürgerfreundliches Portalangebot, über das Kommunen Dienstleistungen digital anbieten können. "Es geht uns... more
2/2020	Nr.: 2/2020 Teilhabechancengesetz schafft neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose 20.01.2020 Das Arbeitsministerium, Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen ziehen eine positive Ein-Jahres-Bilanz des Teilhabechancengesetzes. Arbeitsminister Karl-Josef... more
1/2020	Nr.: 1/2020 Volle Solidarität mit Bürgermeister Christoph Landscheidt Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer 10.01.2020 Zu den Drohungen gegen den Kamp-Lintforter Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen: ... more