Ungerechte Lastenverteilung
Schule, Kultur, Sport
StGB NRW-Mitteilung vom 04.12.2018
Mehr Bundesförderung für Sport, Jugend und Kultur
Im Anschluss an Mitteilung 442/2018 vom 10.08.2018 ist darauf hinzuweisen, dass mit dem Bundeshaushalt 2019 erneut Mittel zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen in den Bereichen...
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Wirtschaft und Verkehr
StGB NRW-Mitteilung vom 04.12.2018
Neue Version des Breitbandatlas NRW jetzt online
Der Breitbandatlas NRW wurde aktualisiert und zeigt ab sofort die Versorgungslage in NRW mit Stand Mitte 2018 basierend auf den Daten einer Erhebung des BMVI. Mit Stand zum 30. April 2018 sind 88,3 %...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 04.12.2018
Erlass und Erläuterungen zum Vollzug der Energieeinsparverordnung
Vorgaben zur Energieeinsparung stellen einen wesentlichen Kostenfaktor für das Bauen dar. Die Energieeinsparverordnung (EnEV) lässt jedoch Befreiungen von den Standards der EnEV zu, wenn...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 03.12.2018
Oberverwaltungsgericht NRW zu Anschluss an Regenwasserkanal
Das OVG NRW hat mit Urteil vom 06.11.2018 (Az.: 15 A 907/17 – abrufbar unter: www.justiz.nrw.de) entschieden, dass die Auflage in einer Baugenehmigung, wonach das Niederschlagswasser auf einem...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 30.11.2018
Bis September 2018 in NRW 6,6 Prozent mehr Wohnungen genehmigt
In den ersten neun Monaten des Jahres 2018 wurden von den nordrhein-westfälischen Bauämtern insgesamt 41.173 Wohnungen zum Bau freigegeben. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 29.11.2018
Oberverwaltungsgericht NRW zu Aufstellung von Alttextilien-Containern
Das OVG NRW hat mit Urteil vom 03.09.2018 (Az. 11 A 546/15 – abrufbar unter www.justiz.nrw.de) seine Rechtsprechung dazu präzisiert, unter welchen Voraussetzungen ein gewerblicher...
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Schule, Kultur, Sport
StGB NRW-Mitteilung vom 28.11.2018
Landesprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ II
Im Anschluss an die Mitteilungsnotiz vom 30.10.2018 ist darauf hinzuweisen, dass die Ergänzungsvorlage zum Landeshaushalt 2019 inzwischen veröffentlicht worden ist. Aus diesem Dokument gehen...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 28.11.2018
Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände bundesweit 2017
Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat am 28.11.2018 die Zahlen zur integrierten Verschuldung zum 31.12.2017 veröffentlicht. Die Modellrechnung der integrierten Schulden der Gemeinden und...
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