Ungerechte Lastenverteilung
Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 10.12.2018
Vordrucke und Textbausteine für das bauaufsichtliche Verfahren
Für das bauaufsichtliche Verfahren sind nach dem Inkrafttreten der neuen Bauordnung (BauO NRW 2018) zum 01.01.2019 neue Vordrucke für die Antragsunterlagen (Anlagen zur VV BauPrüfVO NRW 2018) sowie...
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Schule, Kultur, Sport
StGB NRW-Mitteilung vom 10.12.2018
Mittelabruf "Gute Schule 2020" für 2017 bei 100 Prozent
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben das für das Jahr 2017 bereitgestellte Kontingent in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ vollständig abgerufen. Dies gab die...
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Schule, Kultur, Sport
StGB NRW-Mitteilung vom 04.12.2018
Mehr Bundesförderung für Sport, Jugend und Kultur
Im Anschluss an Mitteilung 442/2018 vom 10.08.2018 ist darauf hinzuweisen, dass mit dem Bundeshaushalt 2019 erneut Mittel zur Förderung von Investitionen in kommunale Einrichtungen in den Bereichen...
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Wirtschaft und Verkehr
StGB NRW-Mitteilung vom 04.12.2018
Neue Version des Breitbandatlas NRW jetzt online
Der Breitbandatlas NRW wurde aktualisiert und zeigt ab sofort die Versorgungslage in NRW mit Stand Mitte 2018 basierend auf den Daten einer Erhebung des BMVI. Mit Stand zum 30. April 2018 sind 88,3 %...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 04.12.2018
Erlass und Erläuterungen zum Vollzug der Energieeinsparverordnung
Vorgaben zur Energieeinsparung stellen einen wesentlichen Kostenfaktor für das Bauen dar. Die Energieeinsparverordnung (EnEV) lässt jedoch Befreiungen von den Standards der EnEV zu, wenn...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 03.12.2018
Oberverwaltungsgericht NRW zu Anschluss an Regenwasserkanal
Das OVG NRW hat mit Urteil vom 06.11.2018 (Az.: 15 A 907/17 – abrufbar unter: www.justiz.nrw.de) entschieden, dass die Auflage in einer Baugenehmigung, wonach das Niederschlagswasser auf einem...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 30.11.2018
Bis September 2018 in NRW 6,6 Prozent mehr Wohnungen genehmigt
In den ersten neun Monaten des Jahres 2018 wurden von den nordrhein-westfälischen Bauämtern insgesamt 41.173 Wohnungen zum Bau freigegeben. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 29.11.2018
Oberverwaltungsgericht NRW zu Aufstellung von Alttextilien-Containern
Das OVG NRW hat mit Urteil vom 03.09.2018 (Az. 11 A 546/15 – abrufbar unter www.justiz.nrw.de) seine Rechtsprechung dazu präzisiert, unter welchen Voraussetzungen ein gewerblicher...
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