Vorrang für Investitionen
Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 17.08.2018
Stellungnahme zu Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes
Der Städte- und Gemeindebund NRW hat im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zu dem Referentenentwurf zur Änderung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Stellung genommen. Die...
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Wirtschaft und Verkehr
StGB NRW-Mitteilung vom 15.08.2018
Jurysitzung zum Projekt Digitaler und stationärer Einzelhandel
Bei der zweiten Runde des Projektaufrufs „Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken“ hat eine Jury sechs Ideen zur Förderung ausgewählt. Das Land beteiligt sich mit rund 750.000 Euro an...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 15.08.2018
Bundesfinanzhof zu Umsatzsteuer bei Leistungen von Sportvereinen
Der Bundesfinanzhof sieht Leistungen, die Sportvereine gegen gesondertes Entgelt erbringen, als nicht ohne Weiteres umsatzsteuerfrei an. Mit Beschluss vom 21.06.2018 hat er deshalb ein...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 14.08.2018
Öffentliche Schulden bundesweit 2017
Nachdem das Statistische Bundesamt Ende März die vorläufigen Ergebnisse zum Schuldenstand des Öffentlichen Gesamthaushalts (einschließlich Sozialversicherung und aller Extrahaushalte) zum Stichtag...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 14.08.2018
Wieder Bundesmittel für KfW-Programme
Mit dem Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2018 stehen für die KfW-Programme zur energetischen Stadtsanierung wieder Bundesmittel zur Verfügung, der Zusagestopp wird aufgehoben. Nachdem der Bundeshalt...
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Wirtschaft und Verkehr
StGB NRW-Mitteilung vom 13.08.2018
AGFS-Fachtagung 2018 "Nahmobilität als Zubringer zum ÖV"
Neben der großen Bedeutung der Nahmobilität im Binnenverkehr gelten Fuß- und Radverkehr auch als perfekte Partner des Öffentlichen Verkehrs. Bus und Bahn überwinden die langen Distanzen. Im Vor- und...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 13.08.2018
Fachveranstaltung zu Abwasserreinigung
Die Oswald-Schulze-Stiftung veranstaltet am 27.09.2018 in Münster die Fachveranstaltung „Technische Innovationen bei der Abwasserreinigung“. Die Veranstaltung richtet sich an Hersteller, Planer,...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 13.08.2018
VG Mannheim zu Ballspielplatz in allgemeinem Wohngebiet
Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat es mit unanfechtbarem Beschluss vom 26.03.2018 abgelehnt, Grundstücksnachbarn vorläufigen Rechtsschutz gegen die bauplanungsrechtliche Zulassung eines...
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