Überlebenswichtig für Städte und Gemeinden
Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 19.02.2019
Oberverwaltungsgericht NRW zu gewerblicher Abfallsammlung
Das BVerwG hatte zuletzt mit Urteil vom 23.02.2018 (Az.: 7 C 9.16) den Schutz für den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger bezogen auf gewerbliche Abfallsammlungen dahin eingeschränkt, dass...
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Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 19.02.2019
Einladung zum Internationalen Frauentag am 08.03.2019
Das NRW-Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) lädt für den 8. März 2019 zum Internationalen Frauentag ab 16:30 im VIEW im Dortmunder U ein. Die Veranstaltung ist...
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Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 19.02.2019
Abgrenzung von EU-DSGVO und EU-Richtlinie 2016/680 Polizei/Justiz
Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) hat in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) ein Informationspapier zu der Frage erarbeitet, unter...
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Wirtschaft und Verkehr
StGB NRW-Mitteilung vom 18.02.2019
Fördermaßnahme „LandMobil – unterwegs in ländlichen Räumen“
Mobilitätsangebote sind ein ganz wesentlicher Baustein, damit die ländlichen Räume und ihre Gemeinden für Menschen und Unternehmen attraktiv bleiben. Sie stellen die Erreichbarkeit des Arbeitsplatzes...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 18.02.2019
Große Anfrage im Landtag zur Tierhaltung in NRW
Die Landesregierung hat eine Große Anfrage zum Thema "Tierhaltung und Tierschutz" der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantwortet (Drs. 17/4314). Darin geht es u. a. um Kontrollen und...
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Schule, Kultur, Sport
StGB NRW-Mitteilung vom 15.02.2019
Seminar zu Gestaltung von Grabstätten und Grabfeldern
Die Arbeitsgemeinschaft Friedhof und Denkmal e.V. veranstaltet am 6. und 7. Mai 2019 im Museum für Sepulkralkultur in Kassel ein Seminar zur Grabstättengestaltung. Das Seminar hat zwei...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 15.02.2019
Steuerliche Behandlung von Leistungen der Flüchtlingshilfe
Das BMF-Schreiben vom 9. Februar 2016 (BStBl I S. 223) gewährt für die Veranlagungszeiträume 2014 bis 2018 zum BMF-Schreiben vom 20. November 2014 (IV C 2 – S 2730/0-01 (2014/1036761) – BStBl I S....
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 15.02.2019
Steuerfreiheit für sportliche Veranstaltungen nach § 4 Nr. 22b UStG
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat sich in einem Schreiben zu der Frage geäußert, wie es umsatzsteuerlich zu bewerten ist, wenn ein Sportverein seinen Mitgliedern allein aufgrund der...
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