Hennef Wallfahrtskirche
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Harsewinkel Rathaus mit Spökenkieker
Beverungen Weser-Skywalk
Enger Stiftskirche
Hamminkeln Issel bei Marienthal
Attendorn
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Rheinbach Hauptstraße
Velbert-Neviges Wallfahrtsdom
Hilchenbach Marktplatz
Bauen und Vergabe StGB NRW-Mitteilung vom 19.10.2020

Round-Table mit Bundesminister Altmaier zu älteren Windenergie-Anlagen

Für viele ältere Windkraft-Anlagen läuft zum Ende des Jahres die Förderung aus dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz aus. Gleichzeitig wird der Strom aus diesen sogenannten „Post-EEG-Anlagen“ benötigt, um...

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Finanzen und Kommunalwirtschaft StGB NRW-Mitteilung vom 19.10.2020

Bundeskabinett verabschiedet Grundsätze guter Unternehmungs- und Beteiligungsführung für den Bund

Das Bundeskabinett hat am 16.09.20 die Grundsätze guter Unternehmens- und aktiver Beteiligungsführung im Bereich des Bundes verabschiedet. Die Grundsätze bestehen aus dem an die Unternehmen...

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Finanzen und Kommunalwirtschaft StGB NRW-Mitteilung vom 19.10.2020

Unternehmensstrafrecht: Gesetzesentwurf sieht strengere Sanktionen vor

Die Bundesregierung hat am 07.08.2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft in den Bundestag eingebracht. Federführend für das Gesetz ist das Bundesministerium der...

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Recht, Personal, Organisation StGB NRW-Mitteilung vom 16.10.2020

Anwärterzuschlag des vermessungstechnischen Dienstes für das Einstellungsjahr 2021

Auf Grund der dargestellten  Bewerbersituation  hat sich das zuständigen Innenministerin  damit einverstanden erklärt, dass an Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber  der Laufbahngruppe 2,...

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Umwelt, Abfall, Abwasser StGB NRW-Mitteilung vom 16.10.2020

BVerwG zu den Kosten der Gewässerunterhaltung

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat mit Urteil vom 29.04.2020 (Az. 7 C 29.18) entschieden, dass der Umfang der Pflicht zur Unterhaltung von Gewässern (u. a. Flüsse und Bäche) durch die Regelung...

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Verband Intern StGB NRW-Mitteilung vom 16.10.2020

BVerwG zu Anlagen am Gewässer

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat sich in seinem Urteil vom 29.04.2020 (Az. 7 C 29.18 – abrufbar unter: bundesverwaltungsgericht.de/Entscheidungen) mit der Frage auseinandergesetzt, wann eine...

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Recht, Personal, Organisation StGB NRW-Mitteilung vom 15.10.2020

eID-Karte Gesetz

Aus gegebener Veranlassung informiert die Geschäftsstelle über den aktuellen Stand zum Thema Ausstellung von eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums. Mit dem...

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Umwelt, Abfall, Abwasser StGB NRW-Mitteilung vom 14.10.2020

Bayerischer VGH zur Sicherheitsleistung

Der bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 18.08.2020 (Az:. 12 CS 20.1750) entschieden, dass der § 18 Abs. 4 Verpackungsgesetz (VerpackG) gegen das rechtsstaatliche...

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