Ungerechte Lastenverteilung
Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 18.12.2018
Neue Version der FAQ-Liste zum Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW hat eine neue Version der FAQ-Liste zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht....
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Jugend, Soziales, Gesundheit
StGB NRW-Mitteilung vom 18.12.2018
Verteilung der Arztpraxen in NRW
Jede der 18.865 Arztpraxen in Nordrhein-Westfalen war 2016 rein rechnerisch für 939 Menschen zuständig. Im ländlichen Raum betreuen die Arztpraxen laut einer Studie des Statistischen Landesamtes im...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 18.12.2018
Kommunale Finanzierung von Alten- und Pflegeheimen ist keine rechtswidrige Beihilfe
Das OLG Nürnberg hat in seinem Urteil vom 21.11.2017 (- 3 U 134/17 - juris) die Binnenmarktrelevanz von Zuwendungen einer kreisfreien Stadt an ein Alten- und Pflegeheim, das ein örtlich geprägtes...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 18.12.2018
Kabinett stimmt für Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus
Das Bundeskabinett hat dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG-Novelle) zugestimmt. Der Entwurf sieht vor, die Genehmigungsverfahren für Stromleitungen möglichst...
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Jugend, Soziales, Gesundheit
StGB NRW-Mitteilung vom 18.12.2018
9 Prozent höhere Ausgaben für Kinder- und Jugendhilfe 2017 in NRW
Im Jahr 2017 wurden in Nordrhein-Westfalen 10,3 Milliarden Euro für Leistungen und Aufgaben der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 18.12.2018
Crowdfunding-Projekte der Stadtwerke Iserlohn
Crowdfunding-Projekte gewinnen auch auf kommunaler Ebene immer mehr an Bedeutung. Zwei Beispiele der Stadtwerke Iserlohn zeigen dies anschaulich: Der Cheerleading-Verein versucht, über...
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Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 17.12.2018
LDI NRW-Broschüre zu Vereinsarbeit und Datenschutz
Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes NRW hat u. a. eine neue Broschüre zum Datenschutz im Vereinsleben herausgegeben. Die Datenschutz-Grundverordnung gilt seit...
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Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 17.12.2018
Abschiebehaft vom NRW-Landtag novelliert
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat das Gesetz zur Modernisierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes Nordrhein-Westfalen beschlossen. Ein wesentlicher Baustein ist die Rückführung von...
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