Reger Austausch über
Mobilität und Digitalisierung
Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 23.04.2019
Veranstaltung „Holzmodulbauten für kommunale Bauaufgaben“
Flexible Raumlösungen des Holzmodulbaus unterstützen sowohl die schnelle Erweiterung als auch den Neubau von Kita`s, Schulen oder öffentlichen Verwaltungsgebäuden. Dabei setzt der moderne Holzbau...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 23.04.2019
Oberverwaltungsgericht NRW zu Aufstellung von Alttextilien-Containern
Eine Gemeinde muss es straßenrechtlich nicht hinnehmen, dass auf öffentlichen Flächen gewerbliche Alttextilien-Container ohne eine straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnis der Gemeinde aufgestellt...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 23.04.2019
Rechtliche Einschätzung von Lärm durch Altglas-Container
In der Praxis ergeben sich immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Lärm, der durch Alt-Glascontainer auf öffentlichen Flächen verursacht wird. Vor diesem Hintergrund wird auf folgende...
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Jugend, Soziales, Gesundheit
StGB NRW-Mitteilung vom 23.04.2019
4 Prozent mehr Empfänger/innen von Elterngeld bundesweit 2018
Im Jahr 2018 haben 1,4 Millionen Mütter und 433.000 Väter Elterngeld bezogen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das insgesamt 4 % mehr Personen als im Jahr 2017. Während die...
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Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 23.04.2019
Bundeswahlleiter zu Brexit und Europawahl 2019
Der Bundeswahlleiter hat eine Mitteilung zu „Europawahl 2019: Auswirkungen des Brexit“ herausgegeben, auf die der StGB NRW die Kommunen für die Durchführung der Europawahl 2019 hinweisen möchte. Die...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 18.04.2019
Fachtagung der Landesinitiative "Zukunft.Innenstadt.NRW"
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW (MHKBG) veranstaltet am 06. Mai 2019 die Fachtagung der Landesinitiative „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen“. Die Tagung...
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Jugend, Soziales, Gesundheit
StGB NRW-Mitteilung vom 18.04.2019
Mehr Personen mit Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Im Dezember 2018 bezogen in Deutschland knapp 1.079.000 Personen ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII). Wie...
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Schule, Kultur, Sport
StGB NRW-Mitteilung vom 18.04.2019
Erhalt der Grabstätten NS-verfolgter Sinti und Roma
Im Anschluss an die Mitteilungsnotiz 284/2017 vom 26.04.2017 macht der StGB NRW darauf aufmerksam, dass am 05.12.2018 eine Bund-Länder-Vereinbarung in Kraft getreten ist, die den dauerhaften Erhalt...
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