Autohersteller in der Pflicht
Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 20.09.2018
Einladung Fachkonferenz - Digitalisierung der Kommunen in NRW 8. Oktober 2018
Bezug nehmend auf unsere StGB-NRW-Mitteilungsnotiz Nr. 405/2018 vom 13.07.2018 weisen wir nochmals auf die o.g. Fachkonferenz hin.
Fachkonferenz: Digitalisierung der Kommunen in NRW
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Pressemitteilung
28/2018 vom 19.09.2018
Bessere Instrumente zur Wohnbauförderung nötig
Die Schaffung von Wohnraum für alle Teile der Bevölkerung ist in den kommenden Jahren vorrangige Aufgabe von Bund, Land und den nordrhein-westfälischen Kommunen. "Es besteht eine große Nachfrage nach...
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Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 19.09.2018
Bundesverfassungsgericht erklärt Zensus 2011 für verfassungskonform
In seiner Urteilsverkündung am 19. September 2018 hat das Bundesverfassungsgericht das Zensusgesetz 2011 sowie die dazugehörige Stichprobenverordnung für verfassungskonform erklärt. Dr. Georg Thiel,...
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Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 18.09.2018
dbb Bürgerbefragung "Öffentlicher Dienst" 2018
Das Image der Beamten und Tarifangestellten des öffentlichen Dienstes wird zunehmend von den Menschen wertgeschätzt. Beamtenberufe insbesondere auf kommunaler Ebene, wie zum Beispiel Feuerwehrleute,...
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Pressemitteilung
27/2018 vom 17.09.2018
Digitalisierung entscheidet über Erfolg kommunaler Standorte
Die Digitalisierung verändert die Wirtschaft grundlegend. Sie betrifft Industrie, Handwerk, Dienstleistungen und Handel gleichermaßen. Die Unterstützung der Wirtschaft bei der Digitalisierung und die...
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Pressemitteilung
25/2018 vom 10.09.2018
Aufwand für Flüchtlinge höher als geschätzt
Den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen müssen die Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in der Höhe erstattet werden, wie sie tatsächlich anfallen. Daher müsse das...
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Pressemitteilung
26/2018 vom 10.09.2018
Weiterhin Unwucht im Finanzausgleich
Die Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz für 2019 enthalten gute Ansätze und Neuerungen. "Dennoch besteht aus Sicht des ländlichen Raums noch erheblicher Nachholbedarf", erklärte der...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 10.09.2018
Oberverwaltungsgericht NRW zu Kostenersatz nach § 10 KAG NRW
Das OVG NRW hat mit Beschluss vom 23.03.2018 (Az.: 15 A 990/17 – abrufbar unter www.justiz.nrw.de) entschieden, dass bezogen auf den Anschluss an die öffentliche Abwasserkanalisation ein...
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