Ungerechte Lastenverteilung
Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 11.12.2018
Erläuterungen zum neuen Landesgleichstellungsgesetz NRW
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG NRW) hat unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände Erläuterungen (häufig gestellte Fragen und Antworten)...
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Umwelt, Abfall, Abwasser
StGB NRW-Mitteilung vom 11.12.2018
Verwaltungsvorschrift zum Abwasserbeseitigungskonzept
Die Verwaltungsvorschrift über die Aufstellung von Abwasserbeseitigungskonzepten gemäß § 47 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) ist mit Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 11.12.2018
Neuauflage des Projekts "Energiewende PartnerStadt"
Das Projekt „Energiewende PartnerStadt“ geht in die zweite Runde. Es fördert den Austausch und die Vernetzung zu Energiewende-Themen von fünf europäischen Kooperationen. Durch den fachlich moderierten...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 11.12.2018
Einkommensgrenzen geändert bei NRW-Wohnraumförderung
Das am 1.1.2010 in Kraft getretene Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW) enthält in § 13 Abs. 4 eine Dynamisierungsklausel. Diese führt alle drei...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 11.12.2018
OLG Düsseldorf zu Vergabeunterlagen im Teilnehmerwettbewerb
Der Auftraggeber ist in einem nicht offenen Verfahren mit Teilnahmewettbewerb nicht unbedingt dazu verpflichtet, den Bewerbern bereits mit der Auftragsbekanntmachung den vorgesehenen Vertragsentwurf...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 11.12.2018
Energiesammelgesetz vom Bundestag beschlossen
Der Bundestag hat am 30.11.2018 das Energiesammelgesetz beschlossen. Das ursprünglich als „100-Tage-Gesetz“ konzipierte Artikelgesetz enthält Veränderungen an 20 Gesetzen und Verordnungen. Aus...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 10.12.2018
Vordrucke und Textbausteine für das bauaufsichtliche Verfahren
Für das bauaufsichtliche Verfahren sind nach dem Inkrafttreten der neuen Bauordnung (BauO NRW 2018) zum 01.01.2019 neue Vordrucke für die Antragsunterlagen (Anlagen zur VV BauPrüfVO NRW 2018) sowie...
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Schule, Kultur, Sport
StGB NRW-Mitteilung vom 10.12.2018
Mittelabruf "Gute Schule 2020" für 2017 bei 100 Prozent
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben das für das Jahr 2017 bereitgestellte Kontingent in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ vollständig abgerufen. Dies gab die...
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