Ergebnisse des aktuellen
KfW-Kommunalpanels
Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 19.06.2019
Bundesweite Vergabestatistik betrifft auch Kommunen
Auf Basis der EU-Vergaberichtlinien 2014 und deren Umsetzung wurde in Deutschland die Vergabestatistikverordnung (VergStatVO) in Kraft gesetzt. Die Verordnung verpflichtet Auftraggeber i. S. d. § 98...
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Jugend, Soziales, Gesundheit
StGB NRW-Mitteilung vom 19.06.2019
Honorarärzte im Krankenhaus sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig
Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind in dieser Tätigkeit regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 19.06.2019
Tagung „Zukunft der Infrastrukturentwicklung: Nachhaltige Energiewende durch Sektorkopplung?“
Das Kompetenzzentrum für Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge e. V. der Universität Leipzig veranstaltet am 11.09.2019 in Berlin die Tagung „Zukunft der Infrastrukturentwicklung:...
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Jugend, Soziales, Gesundheit
StGB NRW-Mitteilung vom 19.06.2019
Bundessozialgericht: Jobcenter muss Kosten für Schulbücher tragen
Die Jobcenter müssen bei Kindern aus Hartz-IV-Familien die Kosten für Schulbücher tragen. Sie sind als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler diese wegen einer fehlenden Lernmittelfreiheit...
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Bauen und Vergabe
StGB NRW-Mitteilung vom 18.06.2019
Neue NRW-Schulbaurichtlinie seit 16.05.2019 in Kraft
Durch Runderlass des NRW-Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung (MHKBG) ist am 16. Mai 2019 die neue Richtlinie über bauaufsichtliche Anforderungen an Schulen (Schulbaurichtlinie...
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Finanzen und Kommunalwirtschaft
StGB NRW-Mitteilung vom 18.06.2019
Kommunalinvestitionförderungsgesetz und Umsetzung in NRW
Mit Bericht vom 14. Juni 2019 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein Westfalen den Landtag über den Stand der Umsetzung des...
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Recht, Personal, Organisation
StGB NRW-Mitteilung vom 18.06.2019
Anforderungen bei Dienstreisen in das europäische Ausland
Bei Dienstreisen in das europäische Ausland ist eine sogenannte A1-Bescheinigung zu beantragen. Diese gilt als Nachweis dafür, dass Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden. Aufgrund verstärkter...
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Pressemitteilung
11/2019 vom 17.06.2019
Ausstieg aus der Braunkohle nur mit den Kommunen
Das Rheinische Revier steht durch den Ausstieg aus Braunkohlenabbau und -verstromung vor einem historischen Umbruch. "Die betroffenen Gemeinden brauchen jetzt schnellstmöglich Planungssicherheit und...
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