Kommunen in NRW

Pressemitteilung 19/2019 vom 13.09.2019

Gute Basis für Reform der Krankenhausplanung

Das von der NRW-Landesregierung vorgestellte Gutachten zur Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen liefert wichtige Erkenntnisse und Daten für eine Reform der Krankenhausplanung. "Erforderlich ist ein nachhaltiges Versorgungskonzept, das an den... Artikel lesen

Umwelt, Abfall, Abwasser StGB NRW-Mitteilung vom 13.09.2019

OVG Münster fordert Nachbesserung des Luftreinhalteplans für die Stadt Köln

Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG Münster) hat mit Urteil vom 12.09.2019 entschieden, dass der Luftreinhalteplan vom 01.04.2019 für die Stadt Köln rechtswidrig ist und...

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Pressemitteilung 18/2019 vom 13.09.2019

Land muss endlich bei Flüchtlingskosten handeln

Das Land Nordrhein-Westfalen muss die Finanzierung der Flüchtlingskosten dringend neu regeln. "Die Kommunen sind allein in 2019 und 2018 mit 300 Millionen Euro in Vorleistung gegangen, und jeden Monat...

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Finanzen und Kommunalwirtschaft StGB NRW-Mitteilung vom 12.09.2019

Destatis-Zahlen zu Kassenkrediten der kommunalen Kernhaushalte in 2018

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatten die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände zum Jahresende 2018 35,2 Mrd. Euro an offenen Kassenkrediten beim nicht-öffentlichen...

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Recht, Personal, Organisation StGB NRW-Mitteilung vom 12.09.2019

Wahltermin Kommunalwahl 2020

Nach Informationen aus der Pressemitteilung des Innenministeriums NRW hat der Innenminister Herbert Reul den Termin der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2020 auf den 13.September 2020 festgelegt. ...

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Umwelt, Abfall, Abwasser StGB NRW-Mitteilung vom 11.09.2019

Umweltbundesamt zum Eichenprozessionsspinner

Die Raupen des Eichenprozessionsspinners können sowohl im Hinblick auf mögliche Gesundheitsgefährdungen für Menschen als auch aus forstwirtschaftlicher Sicht problematisch sein. Ein Hintergrundpapier...

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Wirtschaft und Verkehr StGB NRW-Mitteilung vom 11.09.2019

"Klimafreundlicher Lieferverkehr für saubere und lebenswerte Städte"

Am 23.09.2019 veranstaltet der BUND e.V. in Düsseldorf von 10:00 Uhr bis 14:30 Uhr einen Workshop mit dem Ziel, Kommunen über das Thema städtischer Lieferverkehr zu informieren und...

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