Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften, die sogenannte „BauGB-Digitalisierungsnovelle“, ist am 07.07.2023 in Kraft getreten (s. zum Gesetz zuletzt Schnellbrief 197/2023 vom 21.06.2023). Die Fachkommission Städtebau der Bauministerkonferenz hat nun zur Novelle den beiliegenden Mustereinführungserlass veröffentlicht. Der Mustererlass enthält erste Auslegungshinweise zu den neuen gesetzlichen Regelungen.

Er kann über die Homepage der Bauministerkonferenz www.bauministerkonferenz.de („Öffentlicher Bereich – Mustervorschriften/Mustererlasse – Städtebau“) heruntergeladen werden.

Az.: 20.1.1.1-008/003 ste