Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Bulletins
Recht, Personal, Organisation
- 360 - Versorgungsrechtlicher Unfallausgleich
- 361 - Bevölkerungszahl in NRW lag Ende 2022 bei über 18,1 Millionen
- 362 - BVerwG: Rechtmäßigkeit des Betretens von Räumen in Flüchtlingsunterkünften
- 363 - 673 000 Zuzüge nach NRW im Jahr 2022 – höchste Zuzugszahl seit 1949
- 364 - Personalzuwachs im kommunalen öffentlichen Dienst
- 365 - Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger: Bundesinnenministerin will mehr Öffentlichkeit schaffen
- 366 - EU-Innenminister einigen sich auf Reform des EU-Asylsystems
- 367 - Auszeichnungen Europaaktive Kommune + Europaaktive Zivilgesellschaft
- 368 - Europäische Union tritt Istanbul-Konvention bei
- 369 - Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes verkündet
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 370 - Bundesnetzagentur veröffentlicht Verfügungskonzept für den Fall einer Gasmangellage
- 371 - Aktualisierte Broschüren des Finanzministeriums MV zum Gemeinnützigkeitsrecht
- 372 - 6. Impulspapier des Arbeitskreises Kommunaler Klimaschutz zur kommunalen Wärmeplanung
- 373 - Konferenz: Wärmewende(n) gemeinsam gestalten
- 374 - Weitere Konsultation der Bundesnetzagentur zur Regelung des Stromnetzes
- 375 - EU-Richtlinie zum Ausbau erneuerbarer Energien verabschiedet
- 376 - Informationsveranstaltung zu Freiflächen-Photovoltaik im Münsterland am 14. August
- 377 - Kompetenzzentrum Wärmewende NRW begleitet 5 Pilotkommunen bei der Wärmeplanung
- 378 - Aktuelle Ausgabe der Umsatzsteuer-Handausgabe in digitaler Form verfügbar
- 379 - Eckpunkte der Bundesnetzagentur zu Eigenkapitalverzinsung im Strom- und Gasbereich
- 380 - Online-Seminar zu Photovoltaik auf Freiflächen am 20.06.2023
- 381 - Online-Seminar KfW-Kommunalpanel 2023
- 382 - Energy Sharing Modelle stärken Akzeptanz vor Ort
- 383 - Härtefallhilfe für Heizöl, Pellets und Flüssiggas für kleine und mittlere Unternehmen gestartet
- 384 - Grundstein für Konverter in Osterath gelegt
- 385 - EuG lehnt Klagen in Sachen E.ON/RWE ab
Schule, Kultur, Sport
- 386 - Save-the-Date zum Fachkongress VielfaltKulturNRW
- 387 - IT.NRW: Interaktive Kartenanwendung zeigt Erreichbarkeiten von Schwimmbädern in NRW
- 388 - 15. Speyerer Tage zum Friedhofs- und Bestattungsrecht
- 389 - „K²-Beratung“ - Programm zur Unterstützung von Kommunen beim Aufbau und der Absicherung von kulturellen Bildungsnetzwerken
- 390 - Durchführung von Ferienprogrammen an gebundenen Ganztagsförderschulen
- 391 - Der KulturPass kommt: Registrierung ab sofort möglich
- 392 - Förderprogramm „WissensWandel“ - Digitale Transformation von Bibliotheken und Archiven
Jugend, Soziales, Gesundheit
- 393 - Spielregeln für Ferienjobs beachten: Was Jugendliche, Eltern und Arbeitgeber über den Jugendarbeitsschutz wissen sollten
- 394 - NRW: Zahl der Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Jahr 2022 um 35,7 Prozent gestiegen
- 395 - Gesundheitsausgaben 2021: Staatliche Transfers und Zuschüsse um 18,8 % gestiegen
- 396 - Landeskabinett stellt Weichen für Schaffung eines Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz
- 397 - Zahl der pflegebedürftigen Menschen in NRW steigt bis 2050 um fast ein Drittel
- 398 - 2. Deutscher Advance Care Planning Kongress vom 08.-10. November 2023 in Köln
- 399 - Innovative Kommunen gesucht: Neue Akademie für mehr Jugendbeteiligung
Wirtschaft und Verkehr
- 400 - Broschüre „Einladende Radverkehrsnetze“
- 401 - Gewinner des Deutschen Fahrradpreises
- 402 - Gründerplattform offen für kommunale Partner
- 403 - Halter von E-Scootern haftet bei Parkverstoß
- 404 - Europäische Städteinitiative fördert Tourismusprojekte
- 405 - Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau unwirksam
- 406 - Zahl der Verkehrsunfälle in NRW mit Personenschaden in 2022 auf Höchststand seit 2009
- 407 - Ladeinfrastrukturkonferenz des BMDV
- 408 - DStGB unterstützt neue Verkehrssicherheitsinitiative
- 409 - Förderaufruf „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“
- 410 - Workshop-Programm Juli 2023 Gigabitbüro des Bundes
Bauen und Vergabe
- 411 - BIM-Kongress Nordrhein-Westfalen 2023
- 412 - NRW.BANK veröffentlicht Wohnungsmarktbarometer 2023
- 413 - Änderung des Landesentwicklungsplans NRW: Stellungnahmen bis zum 28.07.2023 möglich
- 414 - Nachhaltige Transformation der Innenstädte: Bewerbungsphase gestartet
- 415 - Europäische Stadtinitiative stellt 120 Millionen für die Förderung von Städten zur Verfügung
- 416 - Projektaufruf 2023 zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ veröffentlicht
- 417 - OVG Niedersachsen: Denkmalschutz darf bei der Nutzung erneuerbarer Energien nicht gänzlich außen vor bleiben
- 418 - Analyse typischer Verfahrenslaufzeiten von Windenergieprojekten
- 419 - Informationsveranstaltung der FA Wind zur Windenergieplanung auf kommunaler Ebene
- 420 - Leitfaden zum kommunalen Wohnungsbau
- 421 - Studiengang Kommunales Immobilienmanagement
- 422 - Karte zur Steuerung der Windenergienutzung im Übergangszeitraum
- 423 - 2022 wurden 4,4 Prozent weniger Wohnungen in NRW fertiggestellt als ein Jahr zuvor
- 424 - Vergleichende Betrachtung der Flächenenergieerträge verschiedener Arten der Energiebereitstellung aus erneuerbaren Energien
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 425 - Woche der Klimaanpassung
- 426 - OVG NRW zum Kanalanschlussbeitrag und § 49 Abs. 4 Satz 1 LWG NRW
- 427 - Erneute Novelle des VerpackG
- 428 - EuGH zur Mehrwertsteuerpflicht bei der Abfallentsorgung
- 429 - Landesarbeitsgericht zur Abberufung eines Abfall-Betriebsbeauftragten
- 430 - BGH zur Haftung für Abfall als Düngemittel
- 431 - Neue Bundes-Trinkwasserverordnung in Kraft getreten
- 432 - BGH zur Haftung für Ackerwasser
- 433 - Überarbeitete FAQ der Förderrichtlinie Extremwetterfolgen
- 434 - EU-Nitratrichtlinie: Vertragsverletzungsverfahren eingestellt
- 435 - Deutsche Waldttage 2023
- 436 - Halbzeitbilanz zur Umsetzung der Agenda 2030 veröffentlicht
- 437 - Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt: Dialog gestartet
- 438 - OVG NRW zur Genehmigungspflicht für Abfalllager
- 439 - Fördermittelinitiative Nationalen Klimaschutzinitiative
- 440 - OVG NRW zur ortsnahen Regenwasserbeseitigung
