Demokratie vor Ort im Ausnahmezustand

Die NRZ berichtet am 9. Juni über die Folgen der Pandemie für die Kommunalpolitik. Dazu der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW:

"Sehr fordernd war die Ratsarbeit. Viele aus der Kommunalpolitik haben darunter gelitten, dass der Rat nicht in voller Größe oder überhaupt nicht tagen konnte. Das tut der Demokratie vor Ort nicht gut. Viele Kommunen haben deswegen erheblichen Aufwand in Kauf genommen und sind in größere Räume umgezogen, damit man coronakonform wieder in voller Präsenz tagen kann.

Die Kommunen ticken jetzt digitaler. Um die Menschen so gut wie möglich zu informieren, sind sie mit ganz neuen Formaten unterwegs, angefangen beim Rats-TV auf Youtube bis zur Video-Bürgersprechstunde. Der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern ist dadurch enger geworden.

Gelitten haben sicher die Bereiche, die nur mit breiter Bürgerbeteiligung funktionieren, beispielsweise bei einem umfassenden Planverfahren für die Verkehrswende. Das bringt nur etwas, wenn viele Menschen mitmachen. In der Pandemie war das nur sehr eingeschränkt möglich."

Der Bericht der NRZ in voller Länge.