Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Bundesarbeitsgemeinschaft ÖPNV der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat sich im Zuge der Diskussionen um die Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes mit dem Rechtsrahmen für den öffentlichen Personennahverkehr befasst. Eine wesentliche Unterstützung dabei ist die Durchführung einer Promotion beim Karlsruher Institut für Technologie und dem nationalen Forschungszentrum der Helmholtz-Gemeinschaft. Die Promotion hat den Titel „Wettbewerb im deutschen Bus-ÖPNV“ und beschäftigt sich mit der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes mit einem Ansatz zur Optimierung der bestehenden Vergabeinstrumente. Dabei wird die politische Vorgabe des Koalitionsvertrages, die Parallelität zwischen sog. eigen- und sog. gemeinwirtschaftlichen Verkehren sowie Direktvergabemöglichkeiten zu sichern, berücksichtigt. Aus dieser Parallelität entstehen Unsicherheiten der Beteiligten bei der Vergabe von Nahverkehrsleistungen. Diese Unsicherheiten sollen durch den Vorschlag eines klaren Vergaberechtsrahmens reduziert werden.

In einem Diskussionspapier/Working Paper des Karlsruher Instituts für Technologie wird der Versuch unternommen, anhand eines Entscheidungsbaumes diese Transparenz und Klarheit herzustellen. Dargestellt werden eindeutige Entscheidungswege in Abhängigkeit des gewählten Vergabeinstruments und die Etablierung klarer Fristen, um die Unsicherheit für die jeweils betroffenen Akteure am Markt deutlich zu reduzieren.

Das Working Paper ist veröffentlicht und kann im Internet unter der Adresse http://econpapers.wiwi.kit.edu/ heruntergeladen werden. Es handelt sich hierbei um einen Text in englischer Sprache.

Az.: III 441-10