Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

Als Hilfestellung für die Vorbereitung auf die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September 2005 stehen verschiedene Medienprodukte bereit. Auf der Website des Bundeswahlleiters www.bundeswahlleiter.de wird eine 65 Seiten starke Datei mit dem Titel „ABC der Bundestagswahl 2005“ zum Download zur Verfügung gestellt. Darin geht es um verschiedenste Fragen, die sich im Zusammenhang mit Bundestagswahlen stellen. Auch der Kohlhammer Verlag/Deutscher Gemeindeverlag informiert über verschiedenste Texte, Formulare und Software-Produkte, die im Zusammenhang mit der Neuwahl von Bedeutung sind. Auf seiner Website www.kohlhammer.de steht das Produktsortiment unter dem Titel „Komplettsortiment Bundestagswahl 2005“ zum Download.

Darunter befindet sich der „Leitfaden für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag“. Auf ca. 160 Seiten im DIN A4-format enthält er eine systematische Darstellung der Rechtsgrundlagen und eine darauf aufbauende Arbeitsanleitung für die Vorbereitung auf die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September. Beigefügt ist dort ein Terminkalender als Lesezeichen, der die für diese vorgezogene Neuwahl abweichenden Fristen berücksichtigt. Alle Aufgaben und Befugnisse unter Angabe der Fundstellen und des betreffenden Organs sind darin aufgelistet. Der Leitfaden richtet sich an den professionellen Praktiker in Verwaltung und Parteien sowie an den politisch interessierten Laien. Die Verfasser Dr. jur. Gensior, Eckart Dahnke, Manfred Naujoks und Hans Wittrock haben auf eine verständliche Darstellung wert gelegt.

Das Buch kostet 31,90 EUR und ist mit Angabe der Artikel-Nr. 00/024/0208/40 beim Kohlhammer Verlag zu bestellen. Zum Kontakt werden angegeben:

Servicetelefon: 01 80 / 5 10 66 01
Wahlhotline: 01 80 / 5 34 89 24
Servicefax: 01 80 / 5 10 66 02
E-Mail: dgv@kohlhammer.de

Auch die o.g. Broschüre des Bundeswahlleiters „ABC der Bundestagswahl 2005“ behandelt Fragen wie „Welche Regelungen schreibt das Wahlrecht vor?“ und „Wie sieht die Vorbereitung und die Durchführung einer Bundestagswahl im Einzelnen aus?“ Das alphabetische Stichwortverzeichnis mit Erläuterungen und Definitionen informiert zu wichtigen Aspekten der Vorbereitung und Durchführung einer Bundestagswahl und trägt zum besseren Verständnis des Wahlablaufs und der gesetzlichen Regelungen bei. Das Stichwortverzeichnis enthält insbesondere auch Informationen über wesentliche Antragsfristen, die bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahl sowie für die Feststellung des amtlichen Endergebnisses zu beachten sind. Alle im Stichwortverzeichnis aufgeführten Begriffe entsprechen den Formulierungen in den einschlägigen Gesetzen und in den hierzu herausgegebenen Kommentaren.

Bekanntlich richtet sich die Durchführung der Bundestagswahl nach dem Bundeswahlgesetz (BWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.Juli 1993 (BGBl. I S.1289, ber.S.1594), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. März 2005 (BGBl. I S. 674) und nach der Bundeswahlordnung (BWO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 2002 (BGBl. I S. 1376), zuletzt geändert durch Verordnung vom 30. Juni 2005 (BGBl. I S. 1951). Das Bundesministerium des Innern hat die in den §§ 18, 19, 26, 28 und 29 des Bundeswahlgesetzes festgelegten Fristen durch die Verordnung über die Abkürzung von Fristen im Bundeswahlgesetz für die Wahl zum 16. Bundestag vom 21. Juli 2005 abgekürzt.

Az.: I/2 024-60