Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands (VÖB) hat ein Kennzahlenset zur Finanzwirtschaft der Kommunen vorgelegt, das aus 16 Kennzahlen zur Vermögens-, Liquiditäts- und Ertragslage besteht. Die Kennzahlen wurden entwickelt, um die Kommunen – als Kunden der öffentlichen Banken – bei der internen Steuerung im Zuge der Umstellung auf die Doppik zu unterstützen. Die vorgestellten Kennzahlen sollen weder einem interkommunalen Vergleich noch einem Rating dienen, bekundeten die Vertreter der öffentlichen Banken.

Das Kennzahlenset wurde im Rahmen eines Arbeitskreises des VÖB „Kommunales Finanzmanagement“ entwickelt. Vertreter der öffentlichen Banken erarbeiteten in den vergangenen Monaten das Kennzahlenset, um die Kommunen beratend bei der internen Steuerung ihres Kreditmanagements zu unterstützen. Am 9. Juni 2008 wurde das Kennzahlenset – insbesondere den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern ausgewählter Kommunen – präsentiert und zur Diskussion gestellt.

Die Vertreter der Kommunen machten in der Diskussion deutlich, dass Kennzahlen grundsätzlich einer bestimmten Zielrichtung und damit jeweils ganz unterschiedlichen Zwecken zu dienen haben. Ein Kennzahlenset allein für die Finanzwirtschaft sei nicht ausreichend.

Perspektivisch gebe es von verschiedenen Seiten (Banken, Kommunalaufsicht, Rechnungsprüfung) ein Bedürfnis nach wenigen, aussagekräftigen und möglichst bundesweit einheitlich anzuwendenden Kennzahlen. Die anwesenden Kommunalvertreter waren sich aber einig, dass dieses Bedürfnis wegen der unterschiedlichen Ziele, auf die Kennzahlen zugeschnitten sein müssen, nicht zu erfüllen ist. Obgleich seitens der öffentlichen Banken betont wurde, dass das vorgestellte Kennzahlenset sich nicht für den interkommunalen Vergleich eignet und zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht Grundlage für ein Rating (bzw. Bonitätsprüfungen) sein soll, wurde von kommunaler Seite mehrfach darauf hingewiesen, dass ein interkommunaler Vergleich von Kennzahlen schwierig ist, da einheitliche Kennzahlen der Vielfalt der unterschiedlichen Aufgabenstrukturen im kommunalen Bereich nicht gerecht werden.

Zur Reform des kommunalen Haushaltsrechts äußerten die Bankenvertreter die Einschätzung, dass es mittelfristig notwendig sei, die Regelungen in den einzelnen Bundesländern anzugleichen.

Das Kennzahlenset sowie das VÖB-Positionspapier können unter www.voeb.de/de/themen/publicfinance/kommunale_doppik/ abgerufen werden.

Die Mitteilung über das finanzwirtschaftliche Kennzahlenset des VÖB wird weitergegeben, um die Städte und Gemeinden über die Diskussion zur Doppikumstellung der Kommunalhaushalte bei den öffentlichen Banken zu informieren. Die Weitergabe der Information soll ausdrücklich nicht als Empfehlung an die Kommunen zur Anwendung der vom VÖB entwickelten Kennzahlen missverstanden werden.

Az.: IV/1 904-05/16