Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Bundesregierung hat den Vierten Bericht des Arbeitsstabes "Europäische Wirtschafts- und Währungsunion" zur "Einführung des Euro in Gesetzgebung und öffentliche Verwaltung" verabschiedet.

Der Vierte Bericht stellt – wie die drei zuvor erschienenen Berichte – ein Kompendium zu allen rechtlichen und praktischen Fragen der Euro-Einführung im öffentlichen Sektor dar. Er enthält u. a. Hinweise auf

- den europäischen und nationalen Rechtsrahmen für den Euro,

- das Einführungsszenario für das Euro-Bargeld,

- die Behandlung historischer Datenreihen,

- den Stand der Umstellungsvorbereitung bei den Ländern und Kommunen.

Neben den Ausführungen im Hauptteil enthält der Bericht als Anlagen alle wesentlichen Rechtstexte und andere für die Währungsunion bedeutsamen Dokumente (insgesamt 25 Anlagen). Beigefügt ist auch das Konzept für die Inverkehrgabe von Euro-Bargeld in der aktuellen Fassung, das von der Deutschen Bundesbank erarbeitet wurde und in Gesprächen mit den am Bargeldübergang Beteiligten fortlaufend aktualisiert wird.

Der Bericht (80 Seiten) kann von der Homepage des DStGB (www.dstgb.de) als pdf-Datei abgerufen werden.

Mit einer Veröffentlichung durch das Bundesministerium der Finanzen ist in etwa vier Wochen zu rechnen. Die Broschüren sind kostenlos beim Bundesministerien der Finanzen, Referat Presse und Information, Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn, auf schriftliche Anfrage erhältlich. Adressaufkleber mit Ihrer Anschrift erleichtern und beschleunigen den Versand.

Az.: IV/1-960-00