Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Durch mehrere Städte und Gemeinden ist der Städte- und Gemeindebund NRW darüber informiert worden, dass das Institut der deutschen Wirtschaft Köln Consult GmbH (IW Consult GmbH, Gustav-Heinemann-Ufer 84 – 88, 50968 Köln) eine vierseitige Umfrage bei den Städten und Gemeinden unter anderem darüber durchführt, in welcher Organisationsform die Abwasserbeseitigung und die Abfallentsorgung betrieben wird und welche Gebühren erhoben werden. Der StGB NRW weist darauf hin, dass diese Umfrage nicht mit der Geschäftsstelle abgestimmt worden ist und deshalb auch keine Veranlassung besteht, auf diese Umfrage zu antworten. Es wird daher empfohlen, bei der bislang praktizierten Verfahrensweise zu verbleiben, dass Umfragen von Dritten, die an Städte und Gemeinden gerichtet werden, nur dann beantwortet werden, wenn die abfragende Stelle zuvor mit dem Städte- und Gemeindebund NRW Kontakt aufgenommen hat und der Hintergrund der Umfrage durch den Städte- und Gemeindebund NRW geklärt werden konnte.

Az.: II/2 24-30