Mitteilungen - Jugend, Soziales, Gesundheit

Die gesetzliche Sozialversicherung hat im Jahr 2008 nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) mit einem kassenmäßigen Finanzierungs€überschuss (in Abgrenzung der Finanzstatistik) von 6,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Im Jahr 2007 hatte der Finanzierungsüberschuss 9,0 Milliarden Euro betragen. Die Ausgaben der gesetzlichen Sozialversicherung stiegen 2008 im Vergleich zum Vorjahr um 2,2% auf 477,4 Milliarden Euro, die Einnahmen um 1,6% auf 484,0 Milliarden Euro. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds).

In der gesetzlichen Krankenversicherung stiegen die Ausgaben (+ 4,7% auf 162,0 Milliarden Euro) und Einnahmen (+ 4,0% auf 162,8 Milliarden Euro) stärker als in der gesetzlichen Sozialversicherung insgesamt. Im Jahr 2008 ergab sich hier ein geringer Finanzierungsüberschuss von 0,7 Milliarden Euro, nach 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2007. In der gesetzlichen Rentenversicherung erhöhten sich die Einnahmen im Jahr 2008 um 2,6% auf 241,7 Milliarden Euro. Die Ausgaben nahmen mit 1,4% deutlich geringer zu und erreichten 238,0 Milliarden Euro. Der Finanzierungsüberschuss im Jahr 2008 von 3,7 Milliarden Euro war damit erheblich höher als im Jahr 2007 (1,0 Milliarden Euro).

Die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit (einschließlich des Versorgungsfonds) gingen im Jahr 2008 um 2,2% auf 36,7 Milliarden Euro zurück. Die Einnahmen sanken kräftig um 13,2% auf 38,4 Milliarden Euro, wesentlich bedingt durch die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2008 von 4,2% auf 3,3%. Im Jahr 2008 verblieb dennoch ein Finanzierungsüberschuss der Bundesagentur für Arbeit in Höhe von 1,6 Milliarden Euro, der allerdings deutlich geringer ausfiel als 2007 (6,6 Milliarden Euro).

Die gesetzliche Pflegeversicherung verzeichnete im Jahr 2008 Einnahmen in Höhe von 19,8 Milliarden Euro. Zum Einnahmenzuwachs um 9,7% gegenüber dem Vorjahr hat die Erhöhung des Beitragssatzes von 1,7% auf 1,95% (für Kinderlose von 1,95% auf 2,2%) zum 1. Juli 2008 beigetragen. Die Ausgaben der gesetzlichen Pflegeversicherung stiegen deutlich langsamer, um 4,4% auf 19,1 Milliarden Euro. Nach einem Finanzierungsdefizit von 0,3 Milliarden Euro im Jahr 2007 konnte die gesetzliche Pflegeversicherung im Jahr 2008 einen Finanzierungsüberschuss von 0,6 Milliarden Euro verbuchen.

Az.: III 806-3