Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Nach den Plänen der Bundesregierung gilt die DM ab 1. Januar 2002 nicht mehr als Zahlungsmittel, kann aber bei Banken und Sparkassen in EURO umgetauscht werden.

Damit würde es in Deutschland keine eigentliche Doppelwährungsphase im ursprünglich geplanten Rahmen mehr geben. In einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion heißt es zur Begründung, "der Parallelumlauf gesetzlicher Zahlungsmittel liege nicht im Interesse der Verbraucher und leiste auch keinen entscheidenden Beitrag, um die Verbraucher an den EURO zu gewöhnen". Auch EU-Währungskommissar Yves-Thibault de Silguy empfiehlt eine Übergangsphase von nur wenigen Wochen.

Damit soll im baren Zahlungsverkehr bis Ende Dezember 2001 in DM und ab 1. Januar 2002 in EURO gezahlt werden. Offen ist allerdings noch das für die Kommunen und vor allem die kommunale Wirtschaft nicht unbedeutende Problem der Automatenumstellung. Hier geht die Bundesregierung derzeit noch von einer -–wenn auch kurzen – Übergangsphase aus. Grund dafür dürfte nicht zuletzt das erhebliche Engagement sein, welches die Verbände der Automatenaufsteller derzeit an den Tag legen.

Az.: IV-960-00