Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Umweltfreundliche Mobilität von Menschen und Gütern sowie die Sicherheit des europäischen Verkehrssystems sollen in der deutschen Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 an Bedeutung gewinnen. Neben den Verkehrsthemen will das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vor allem auch die Stadtentwicklung fördern. Wegen der zu erwartenden Zunahme des Güterverkehrs soll die sichere und umweltfreundliche Abwicklung von Güterverkehr im Vordergrund stehen. Der einheitliche Binnenmarkt für den Eisenbahnbetrieb soll durch die Einführung eines einheitlichen europäischen Lokführerscheins vorangetrieben werden.

Bei der Verkehrslenkung soll das Satellitennavigationssystem Galileo die Navigation von LKW- und Autofahrern verbessern; es soll jedoch auch die Leit- und Überwachungssysteme für den Schienen-, See- und Luftverkehr verbessern. Die Straßenverkehrssicherheit soll mit einer „e-Safety-Initiative“ verbessert werden. Es sollen integrierte Sicherheitssysteme für die Nutzung in Kraftfahrzeugen entwickelt werden, um die Anzahl der Unfälle zu senken. Durch eine europäische Kraftstoffstrategie sollen innovative Antriebstechnologien und alternative Kraftstoffe gefördert werden. Auf diesem Wege soll Verkehr umweltfreundlich gestaltet werden. Wesentliche Anstrengungen des Ministeriums werden sich allerdings nicht auf den Straßenverkehr, sondern auf den Flugverkehr richten.

Der Bereich Stadtentwicklung findet sich in der Ratspräsidentschaft unter den Stichworten Leipzig-Charta und Territoriale Agenda der EU. Minister Tiefensee lässt sich mit den Sätzen zitieren: „Städte sind die Motoren Europas. Wir müssen sie deshalb stärken.“ Diesem Ziel soll die Territoriale Agenda als politische Handlungsempfehlung für die Mobilisierung von Wachstumspotenzialen der europäischen Regionen dienen. Mit speziellem Blick auf die Städte soll die Leipzig-Charta verabschiedet werden.

Das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft für den Bereich des Ministeriums Verkehr, Bau und Stadtentwicklung wird aufbereitet unter der Internetadresse www.bmvbs.de/eu2007.

Az.: III 640 - 00