Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Task Force des Bundes zum Thema „PPP im öffentlichen Hochbau“ hat nach einer Pressemitteilung des BMVBW vom 21. Juli 2004 ihre Arbeit aufgenommen. Inhaltlich beschäftigt sich die Task Force nach bisherigem Sachstand mit der Durchführung von mehreren Pilotprojekten, bei denen sie in erster Linie Koordinierungs- und Beratungsleistungen erbringt. Darüber hinaus beabsichtigt die Task Force aber auch, solche Projekte, die nicht als Pilotprojekte behandelt werden, durch Informationsworkshops, wie z.B. zum Thema PPP und Schulen, indirekt zu unterstützen. Weitere Arbeitsschwerpunkte der Task Force sind die Klärung von Grundsatzfragen, die Verbesserung der Rahmenbedingungen bei PPP-Projekten und der Aufbau eines föderalen Kompetenznetzwerks, das die zahlreichen bestehenden PPP-Aktivitäten in den verschiedenen Bundesländern vernetzt.

Die Task Force wird zunächst 5 bis 10 Pilotprojekte nach bestimmten Kriterien auswählen, die der Lenkungsausschuss PPP im öffentlichen Hochbau beschlossen hat. Dazu sollen insbesondere auch Projekte aus dem kommunalen Bereich zählen. Parallel dazu möchte die Task Force Zweifelsfragen bei Ertrag- und Umsatzsteuer im Zusammenhang mit den verschiedenen PPP-Modellen (Erwerber-, Inhaber- und Konzessionsmodellen) klären, Fördermöglichkeiten und Bestimmungen der Förderbanken zusammenstellen und ein Gutachten zu Refund-System einholen.

Projektkoordinator der Task Force, die beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen angesiedelt ist, ist Herr Dr. Christen aus dem Finanzministerium Rheinland-Pfalz. Die Task Force hat derzeit vier Mitarbeiter und zwei externe Experten. Sie ist per E-Mail unter TF-PPP@bmvbw.bund.de zu erreichen.

Az.: IV/1 904-04