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Die Körber-Stiftung hat eine qualitative bundesweite Studie zum Thema Diskussionskultur in den Kommunen veröffentlicht. Kernergebnis ist, dass der rauere Umgang miteinander innerhalb kommunaler Räte die Entscheidungskraft und Motivation der ehrenamtlichen Ratsmitglieder negativ beeinflussen. Ein weiterer Faktor ist die Zersplitterung der kommunalen Vertretungen durch viele Fraktionen, Gruppen und konfliktsuchende Einzelpersonen. Auch der Einzug populistischer Parteien in die kommunalen Räte hat negativ zum Diskussionsklima beigetragen.

Im Auftrag der Körber-Stiftung hat das Meinungsforschungsinstitut pollytix 30 qualitative Tiefeninterviews mit Kommunalpolitikerinnen und -politikern durchgeführt und dabei fünf Dimensionen der Diskussionskultur ausgelotet:

•             Beachtung von Grenzen,

•             gegenseitiger Respekt,

•             Fachlichkeit und Sachlichkeit,

•             Offenheit und Kompromissbereitschaft sowie

•             Parität.

Die Studie „Mehr Respekt bitte!“ umfasst die Analyse der Ergebnisse und bietet Lösungsansätze zur Verbesserung der Diskussionskultur.

Bausteine zur Verbesserung des Diskussionsklimas können Schulungen für Ratsmitglieder, aber auch Versammlungsleiter oder detaillierte Geschäftsordnungsregelungen sein. In schweren Fällen kann auch die Mediation dazu beitragen, dass ein konfliktträchtiger Rat deeskaliert wird.

Die Studie „Mehr Respekt bitte. Diskussionskultur in der deutschen Kommunalpolitik“ steht zum Download auf der Seite der Körber-Stiftung (www.koerber-stiftung.de) zur Verfügung.

Quelle: DStGB Aktuell 2222 vom 03.06.2022

Az.: 13.0.1-002/002