Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Straßenbaubericht 2006 der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 16/3984) stellt einen umfassenden Überblick über die Entwicklung des deutschen Bundesfernstraßennetzes, differenziert nach Bundesautobahnen und anderen Bundesstraßen, dar. Der Bericht bezieht sich sowohl auf Informationen zur Werterhaltung und der Wertverbesserung (Sanierung, Erneuerung, Beseitigung von Eisenbahnübergängen) als auch auf Ausbaumaßnahmen. Er enthält darüber hinaus Informationen über die öffentliche Mittelverwendung, über Privatisierungsmodelle und über neue Entwicklungen im Straßenbau bzw. bei der Straßenverkehrszulassung.

Im Jahre 2005 hat der Bund rund 6,15 Milliarden Euro für das Bundesfernstraßennetz verwendet. 5,19 Milliarden Euro sind für Investitionen in Neu- und Ausbauten, 0,96 Milliarden Euro für die Unterhaltung und Instandsetzung ausgegeben worden. Mit diesem Geld sind 2005 199 km Bundesautobahnen neu fertig gestellt worden. Auf der Länge von gut 93 km sind Erweiterungen auf sechs und mehr Fahrstreifen vorgenommen worden. Bei den Bundesstraßen hat eine Erweiterung des Streckennetzes um 14 km stattgefunden. Ein Ausbau auf vier Spuren hat auf 36 km stattgefunden, rund 100 km sind zweispurig ausgebaut worden. Der Schwerpunkt dieser Ausbaumaßnahmen lag bei Ortsumgehungen, die sich bundesweit auf 109 km addieren. Im Zusammenhang mit Bundesfernstraßen sind darüber hinaus 380 km Radwege hergestellt worden. Die Kosten hierfür lagen bei rund 80 Millionen Euro. Insgesamt werden damit fast 17.000 km Bundesstraßen von Radwegen begleitet.

Für den Lärmschutz hat der Bund im Zusammenhang mit Neu- und Ausbauten von Bundesfernstraßen 170 Millionen Euro investiert. Die Lärmsanierung an bestehenden Bundesfernstraßen wurde mit 15,7 Millionen Euro fortgeführt. 2005 sind insgesamt 76 km Lärmschutzwälle und Lärmschutzwände gebaut worden. Die durchschnittlichen Kosten für einen Kilometer Bundesautobahnen liegen pro Jahr bei 70.000 Euro. Die Haltung eines Kilometers Bundesstraße kostet lediglich 14.300 Euro.

Der Straßenbaubericht enthält auch Aussagen zur Lkw-Maut, insbesondere zu den von uns befürchteten Verkehrsverlagerungen. Mautausweichverkehr ist demnach kein Flächenphänomen. Zwar lässt sich ein Maut bedingter Zuwachs des schweren Güterverkehrs auf Bundesstraßen um 6,6 % erkennen, allerdings beschränke sich dieser Zuwachs vornehmlich auf gut ausgebaute Strecken. Der Umfang nehme darüber hinaus leicht ab. Die Ergebnisse der Untersuchung des Mautausweichverkehrs auf der Grundlage von automatischen Dauerzählstellen liegt als Bundestagsdrucksache 16/298 vor.

Der Straßenbaubericht kann im Internet unter dip.bundestag.de/btd/16/039/1603984.pdf herunter geladen werden.

Az.: III 642 - 10