Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen hat jetzt den Straßenbaubericht 2000 vorgelegt. Daraus geht hervor, daß sich das Bruttoanlagevermögen der Bundesfernstraßen auf über 330 Mrd. DM beläuft. Für die Substanzerhaltung wurden im Jahr 1999 3,3 Mrd. DM aus dem Investitionsteil des Straßenbauhaushaltes bereitgestellt.

Im Jahr 2001 werden 10,82 Mrd. DM für Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie für Unterhaltungs- und Ersatzmaßnahmen aus dem ordentlichen Haushalt zur Verfügung gestellt. Straßenbaumaßnahmen werden daneben durch die Europäische Union (EFRE) mit einem Betrag von 1,9 Mrd. DM bis 2006 gefördert. In den Jahren 2001 - 2003 stehen jeweils weitere 900 Mio. DM aus Mitteln im Zusammenhang mit der Versteigerung der UMTS-Lizenzen zur Verfügung. Ein dritter Sondertopf besteht für den Zeitraum von 2003 - 2007. 3,7 Mrd. DM sollen aus dem Gebührenaufkommen aus der streckenbezogenen Autobahn-Benutzungsgebühr für schwere Lkw für den Bundesfernstraßenbau bereitgestellt werden.

Kurz zusammengefaßt enthält der Straßenbaubericht 2000 folgende Bilanz:

Im Zeitraum von 1991 - 1999 wurden in die Bundesfernstraßen Deutschlands insgesamt rd. 75 Mrd. DM - davon in den neuen Bundesländern über 29 Mrd. DM, investiert. Das sind rd. 30 % des im Bundesverkehrswegeplan 1992 vorgesehenen Investitionsvolumens.

Für die Erhaltungs- und Ersatzmaßnahmen zur Sicherung des Straßenbestands wurden rd. 32 Mrd. DM investiert. Für Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen standen damit rd. 43 Mrd. DM zur Verfügung.

Insgesamt wurden von 1991 - 1999 rd. 1150 km Bundesautobahnen neu gebaut und rd. 1000 km erweitert sowie rd. 1600 km Bundesstraßen erweitert oder neu gebaut. In diesen Bauleistungen sind 266 neue Ortsumgehungen enthalten.

Die Erhaltung der Bundesfernstraßen gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es gilt, die in den Straßen investierten Vermögenswerte - in der Bundesrepublik Deutschland handelt es sich bei den Bundesfernstraßen um eine Größenordnung von rd. 334 Mrd. DM (Bruttoanlagevermögen 1999) - in ihrer Substanz verlässlich zu bewahren.

Nach Einschätzung des BMVBW wird sich die finanzielle Situation im Bundesfernstraßenbau gegenüber den Vorjahren ab 2001 entscheidend verbessern. Der vom Deutschen Bundestag verabschiedete Bundeshaushalt sieht für Bundesfernstraßen im Jahr 2001 Ausgaben in Rekordhöhe von rd. 10,82 Mrd. DM vor. Als Ergebnis dieser für den Bundesfernstraßenbau positiven Entwicklung können noch im Verlauf dieser Legislaturperiode zusätzlich ingesamt rd. 1,1 Mrd. DM für den Neubau und die Erweiterung von Bundesfernstraßen bereitgestellt werden.

Az.: III/1 642 - 10