Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

In der aktuellen Rechtsberatung der Geschäftsstelle zum Straßenreinigungsrecht haben Fragen der Gebührenmaßstäbe sowie der Kalkulation einen hohen Stellenwert. Der StGB NRW hat mit seiner Mustersatzung Straßenreinigung 2006 unter Empfehlung für den Frontmetermaßstab verschiedene Verteilungsmaßstäbe zur Berechnung der Straßenreinigungsgebühr vorgestellt. Deutliches Interesse der Mitgliedskommunen besteht an Transparenz zur Bewertung der Gebührenmaßstäbe und insbesondere auch zu Detailfragen der Gebührenkalkulation.

Vor diesem Hintergrund führt der StGB NRW das Seminar „Gebührenmaßstäbe und Kalkulationsfragen bei der Straßenreinigung“ am 29. April 2009 im Hotel Neumann’s Nautilus in Bergkamen durch. Mit kommunalen Erfahrungsberichten zu den unterschiedlichen Verteilungsmaßstäben, mit einer ausführlichen Darstellung aktueller Rechtsfragen zur Gebührenkalkulation aus der Sicht der Verwaltungsrechtsprechung sowie mit Tipps und Hinweisen zu betrieblichen Umsetzungsaspekten der Gebührenkalkulation sollen konkrete Hilfestellungen vermittelt werden.

Adressaten der Seminarveranstaltung sind die in den Städten und Gemeinden sowie in den kommunalen Betrieben für Straßenreinigungsrecht und –kalkulation Zuständigen. Anmeldungen zum Seminar, für das eine Teilnahmegebühr von 135 Euro zzgl. MWSt. erhoben wird, werden bis möglichst zum 20. März 2009 z. Hd. Frau Matthews, Tel.: 0211/4587-248, Fax: 0211/943339, E-Mail: Ursula.Matthews@kommunen-in-nrw.de, erbeten.

Az.: III N 16