Mitteilungen - Verband Intern

Am 7. Mai 2013 fand die Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes in Kalkar statt. Der Vorsitzende des Ausschlusses, Bürgermeister Fonk aus Kalkar begrüße die ca. 100 anwesenden Personen. In einem informativen Vortrag stellte er die Historie der Stadt dar und wies auf die landwirtschaftliche Prägung der Stadt und der Region hin. Zugleich ging er auf die erfolgreich durchgeführte Kernstadtsanierung ein und wies auf die Bedeutung des Bundeswehr- und NATO-Standorts Kalkar-Uedem hin.

In einem Grußwort hob Landrat Spreen vom Kreis Kleve die gute Zusammenarbeit zwischen dem Städte- und Gemeindebund und dem Landkreistag hervor. Dieses gute Verhältnis sei auch im Kreis Kleve zwischen dem Kreis und seinen Kommunen spürbar. Schließlich sei die Kreisumlage sehr niedrig. Sodann berichtete Hauptgeschäftsführer Dr. Schneider über Aktuelles aus Düsseldorf. Dabei ging er auf Themen wie die Finanzsituation der Städte und Gemeinden, die Inklusion und den U-3 Ausbau ein. Sein Vortrag kann im StGB NRW-Internet unter Der Verband/Fachgremien/Bezirks-Ag/AG Düsseldorf abgerufen werden. 

Nachfolgend berichtete Hauptreferent Dr. Queitsch von der Geschäftsstelle über die Problematik des Aufstellens von Sammelcontainern durch gewerbliche Abfallsammler im öffentlichen Verkehrsraum. Dabei stellte er in einem informativen Vortrag die Grundentscheidungen der aktuellen Rechtsprechung vor. Im Anschluss an diesen Vortrag berichtete er über die aktuelle Diskussion im Land über die Dichtheitsprüfungen nach dem Wassergesetz. Seine beiden Vorträge sind ebenfalls unter dem obigen Pfad  abrufbar. 

Schließlich berichtete Hauptreferent Becker von der Geschäftsstelle in einem informativen Vortrag über die Auswirkungen des Tariftreue- und Vergabegesetzes auf die kommunale Auftragsvergabe und ging auf Aspekte der nachhaltigen Beschaffung ein. Dessen Vortrag ist ebenfalls wie o.a. abrufbar.

Az.: II/1 01-25