Mitteilungen - Verband Intern

Am 22.11.2010 fand eine Tagung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Detmold statt. Bürgermeister Theo Mettenborg, Rheda-Wiedenbrück, hatte die Arbeitsgemeinschaft in die „Doppelstadt an der Ems“ eingeladen. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Bürgermeisterin Maria Unger, Gütersloh, begrüßte neben den etwa 200 Teilnehmern insbesondere auch die Staatssekretärin für Integration, Frau Zülfiye Kaykin, sowie Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl.

In ihrem Grußwort betonte Staatssekretärin Kaykin, Integration gelinge nur vor Ort. Sie dürfe nicht nur für einzelne Personen gelten, sondern müsse Normalität in dem „Schmelztiegel NRW“ werden. Angesichts der Tatsache, dass die Arbeitslosigkeit bei Menschen mit Zuwanderungsgeschichte etwa 23 % betrage (gegenüber 7 % „Deutschen“) bemühe sich die Landesregierung derzeit darum, in der Landesverwaltung, aber auch in Kommunal- und anderen Verwaltungen mehr Menschen mit Zuwanderungsgeschichte unterzubringen.

Regierungspräsidentin Thomann-Stahl berichtete über die derzeitige wirtschaftliche Lage in den Kommunen. Schwerpunkt ihres Grußwortes war die Umsetzung des so genannten Konjunkturpapiers II; sie konnte berichten, dass bereits mehr als 95 % der Mittel gebunden seien.

Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, berichtete über die aktuelle Verbandspolitik in Düsseldorf. Der Landtag habe erstmals anerkannt, dass sich die Kommunen in einer strukturellen und nicht konjunkturellen Finanzkrise befänden und dass ursächlich hierfür die bundesgesetzlich normierten Soziallasten seien. Er habe weiter anerkannt, dass die Kommunen weder allein noch gemeinsam mit dem Land in der Lage seien, diese Finanzkrise zu überwinden und dass deswegen Hilfen des Landes ohne eine Beteiligung des Bundes nicht nachhaltig seien, so dass es Zahlungen finanzstarker zugunsten finanzschwacher Kommunen nicht geben werde. Der Städte- und Gemeindebund werde auch die neue Landesregierung konstruktiv und kritisch begleiten. Hierzu haben Verbandsvertreter bereits zahlreiche Gespräche mit Vertretern der Landesregierung geführt. Wie ein roter Faden ziehe sich ein Thema durch alle Gespräche: die desolate Lage der Kommunalfinanzen.

Landrat Christian Manz, der auch Vorsitzender des Fachbeirats der OWL-Marketing ist, berichtete über das Projekt der OWL-Marketing: Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit. Ziel dieses Projektes sei es, freiwillige Kooperationen zwischen Gebietskörperschaften anzuregen und dabei Hilfestellung zu geben. Dazu wurden in einem ersten Schritt bereits vorhandene Kooperationen erfasst sowie die Einschätzung der Städte und Gemeinden hinsichtlich des Themas abgefragt.

Az.: III/1 N 91-29