Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat zu der Evaluierung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements eine Stellungnahme gegenüber dem Innenministerium abgegeben. In der Stellungnahme haben wir unsere Erfahrungen und Erkenntnisse aus der flächendeckenden Umsetzung und Einführung des NKF im Mitgliedsbereich und Vorschläge über notwendige Anpassungen der haushaltsrechtlichen Vorschriften mitgeteilt. Die Stellungnahme ist als erster Aufschlag in dem Evaluierungsprozess zu verstehen. Insbesondere im Hinblick auf das noch laufende Modellprojekt „Gesamtabschluss“ des Innenministeriums haben wir uns vor einer endgültigen Positionierung vorbehalten, weitere Hinweise und Vorschläge aus der Praxis in den Evaluierungsprozess einzuspeisen. Die Stellungnahme basiert auf von der Geschäftsstelle durchgeführten Erfahrungsaustauschen mit kommunalen Praktikern sowie den Beratungen im Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des StGB NRW.

Die Stellungnahme ist für Mitgliedskommunen im Intranet-Angebot des StGB NRW unter „Fachinfo & Service“, „Fachgebiete“, „Gemeindehaushaltsrecht“, „NKF“, „Evaluierung“ abrufbar.

Az.: IV/1 904-05/18