Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW (MIK) hatte Mitte Mai die kommunalen Spitzenverbände auf Befürchtungen des Bankenverbandes hingewiesen, die Kommunen könnten noch unzureichend auf den Umstellungsstichtag zur SEPA-Einführung vorbereitet sein. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen hat jetzt gegenüber dem MIK Entwarnung gegeben. Wir haben deutlich gemacht, dass die Städte, Gemeinden und Kreise frühzeitig und fortlaufend über die Etappen der SEPA-Einführung informiert worden sind. Wir haben in dem Zusammenhang auch hingewiesen auf die Aktivitäten des Fachverbandes der Kommunalkassenverwalter NRW e.V., die zu dem Thema eine Reihe von Fortbildungsveranstaltungen für die Mitglieder durchgeführt und die Thematik auch anlässlich der letzten Jahrestagung zum Schwerpunktthema gemacht hatte.

Unser Antwortschreiben ist für StGB NRW-Mitgliedskommunen im Mitgliederbereich des StGB NRW-Internetangebots unter Fachinfo/Service > Fachgebiete > Finanzen und Kommunalwirtschaft > Gemeindehaushaltsrecht > Zahlungsverkehr und Vollstreckung abrufbar. An dieser Stelle findet sich auch eine Handlungsempfehlung des Deutschen Landkreistages, die ebenfalls wertvolle Informationen im Zusammenhang mit der Einführung der SEPA-Zahlungsinstrumente enthält.

Az.: IV/1 950-00