Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Düsseldorf. Nahezu jede zweite Kommune in Nordrhein-Westfalen erhält in diesem Jahr Fördermittel für die Stadtentwicklung. In 172 Städten, Gemeinden und Kreisen fließen für 301 Vorhaben insgesamt 261 Millionen Euro. Im Vorjahr umfasste das Programmvolumen 218 Millionen Euro. Ein so hohes Programmvolumen hat es seit dem Jahr 2000 nicht mehr gegeben. Bund und Land haben ihre Mittel angesichts der Wirtschaftskrise deutlich aufgestockt. Die Verteilung nach Bereichen im Einzelnen:

1. Stärkung der Innenstädte und Ortsteilzentren, Entwicklung von Brachflächen

Um die Innenstädte und Stadtteilzentren zu stärken und innerstädtische Brachflächen zu entwickeln, erhalten 147 Maßnahmen einen Zuschuss von 94 Millionen Euro. Zusammen mit weiteren 33 Projekten, die innerstädtisch liegen und aus den Programmen Soziale Stadt und Stadtumbau gefördert werden, fließen 130 Millionen Euro in die Zentren. Um die Innenstädte zu stärken, sind schlüssige Konzepte mit einem realistischen Ziel gefragt. Sie sollten öffentliche Investitionen und privates Engagement verknüpfen.

2. Soziale Stadt und Stadtumbau West

Für 57 Maßnahmen im Rahmen der „Sozialen Stadt“ stehen Zuschüsse von 76 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm zielt darauf ab, schwierige Stadtteile zu stabilisieren. Dafür ist vor allem die Eigenverantwortlichkeit von Bewohnern, Vereinen und Organisationen vor Ort zu stärken.

Im Programm „Stadtumbau West“ fließen 88 Millionen Euro für 70 Maßnahmen. Sie sollen dem drohenden Funktions- und Attraktivitätsverlust der Städte und dem schwindenden Wohnwert ganzer Quartiere entgegenwirken. Die Anliegen von Wohnungs- und Städtebau werden verzahnt und privates Kapital für die notwendigen Aufwertungen und Umstrukturierungen aktiviert.

Die schwierigen Stadtquartiere liegen häufig in Städten, die nicht über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen. Deshalb muss die integrierte Stadterneuerung hier breit verankert werden. Einerseits, um die Kommunen finanziell zu entlasten, andererseits, um die Eigenverantwortlichkeit der Bewohner, Vereine, Organisationen in den Stadtteilen zu stärken.

3. Die REGIONALEN in Nordrhein-Westfalen

54 Millionen Euro stehen für die 61 Projekte der REGIONALEN zur Verfügung. 34 davon, mit einem Volumen von 32 Millionen Euro, speisen sich aufgrund ihres übergreifenden Charakters aus anderen Programmen. In den REGIONALEN verbinden sich Aspekte und Themen von Städtebau, Kultur und Landschaft, Bildung und Wissenschaft sowie Wirtschaft und Mobilität. In diesem Jahr ist es erstmals gelungen, umfangreiche Mittel aus europäischen Fonds für Maßnahmen mit der Ausrichtung Tourismus, Kulturwirtschaft sowie Neuausrichtung von Infrastruktur systematisch im Programm mit einplanen zu können.

Die Projektliste Städtebauinvestition 2009 kann im Intranet unter Fachinformation und Service/Fachgebiete/Bauen und Vergabe/Städtebauförderung abgerufen werden.

Az.: II/1 622-10