Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Für Straßenbau- und Radwegprojekte der Kreise, Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen werden im Rahmen des Stadtverkehrsprogramms 2002 Fördermittel in einer Höhe von rd. 210 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Mit den Mitteln können in diesem Jahr insgesamt 359 Projekte mit Gesamtkosten von 325 Mio. Euro neu begonnen werden.

Ziel der Investitionen ist es, die Verkehrsinfrastruktur für alle Verkehrsteilnehmer effizienter und sicherer zu gestalten, damit die Mobilität der Bevölkerung und der Waren- und Gütertransport dauerhaft gewährleistet werden und die Straßeninfrastruktur als Standortfaktor für eine leistungsfähige Wirtschaft verbessert wird. Die Beseitigung von Unfallhäufungspunkten und von Bahnübergängen als permanenten Gefahrenquellen erhöht die Verkehrssicherheit insgesamt und ist ein weiterer Kernpunkt des Programms. Weitere Schwerpunkte der Förderung liegen beim Umbau bestehender Straßen, beim Neubau von Umgehungs- und Entlastungsstraßen, beim Bau von Gehwegen an Hauptverkehrsstraßen und bei der Verkehrslenkung (u.a. Wegweisungssysteme, elektronische Leiteinrichtungen).

Die Fördermittel des Stadtverkehrsprogramms stammen aus Landesmitteln und aus zweckgebundenen Mitteln der Mineralölsteuer nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Das Stadtverkehrsprogramm 2002 mit allen 359 Fördermaßnahmen kann im Internet unter der Homepage des Miniseriums für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr abgerufen werden: www.mwmev.nrw.de. Hier findet man auch die "Richtlinien zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur im Straßenraum in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens" (Förderrichtlinien Stadtverkehr FoeRi-Sta) als rechtliche Grundlage des vorliegenden Programms.

Az.: III 644 - 02