Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Horst Waffenschmidt, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern teilte am 01. Juni 1996 mit, daß sich der Trend bei der Aufnahme von Spätaussiedlern fortsetzt: Im Mai 1996 gebe es 745 Spätaussiedler und 5.484 Antragsteller weniger als im Mai 1995. 1996 seien bisher 8.168 Spätaussiedler und 14.862 Aufnahmeanträge weniger als 1995 registriert worden. Dazu im einzelnen:

1. Vom 1. bis zum 31. Mai 1996 wurden 14.065 deutsche Spätaussiedler in der Bundesrepublik Deutschland registriert. Im gleichen Monat des Jahres 1995 waren es 14.810 und 1994 14.714 Personen.

Die Zahlen der Herkunftsländer im Vergleich, jeweils der Monate Mai:

1996 1995 1994

Ehemalige SU 13.660 14.078 14.100

Republik Polen 55 126 175

Rumänien 339 583 424

Sonstige 11 23 15

Gesamt 14.065 14.810 14.714

2. In den ersten fünf Monaten 1996 kamen 8.168 Spätaussiedler weniger als im Vergleichszeitraum 1995.

1996 68.282 Personen

1995 76.450 Personen

3. Im Mai 1996 stellten 13.760 Personen einen Aufnahmeantrag. Im gleichen Monat des Jahres 1995 waren es 19.244 und 1994 16.105 Personen.

In den ersten fünf Monaten 1996 stellten 14.862 Personen weniger Aufnahmeanträge als im Vergleichszeitraum 1995.

Folgende Antragszahlen im Vergleich, jeweils die ersten fünf Monate:

1996 82.784 Personen

1995 97.646 Personen

1994 87.979 Personen

Hiervon entfielen auf die Herkunftsgebiete:

ehemalige Sowjetunion

1996 80.764 Personen

1995 95.289 Personen

1994 83.549 Personen

Republik Polen

1996 673 Personen

1995 974 Personen

1994 2.406 Personen

Rumänien

1996 1.128 Personen

1995 1.064 Personen

1994 1.641 Personen

Hierzu erklärte Dr. Horst Waffenschmidt:

"1. 1996 kommen erheblich weniger Aussiedler nach Deutschland als 1995, das beweist der Trend der ersten 5 Monate.

2. Inzwischen haben 185.000 Deutsche in den Aussiedlungsgebieten einen Aufnahmebescheid für Deutschland. Sehr viele nutzen ihn aber nicht, sondern nehmen in als "Sicherheitspapier" für den Notfall; so haben 92.665 Personen den Bescheid bereits länger als ein Jahr.

3. Das neue Programm der Bundesregierung mit mehr Begegnungsstätten und deutschen Sprachkursen in der GUS zeigt verstärkt: Deutschland läßt die Deutschen in der GUS nicht im Stich.

4. Weiterhin ziehen tausende Rußlanddeutsche von Asien nach Rußland, insbesondere in die von Deutschland geförderten Siedlungsschwerpunkte.

5. In Deutschland haben der Rückgang der Aussiedlerzahlen und die bessere Verteilung der Aussiedler nach dem Wohnortezuweisungsgesetz die Voraussetzungen für eine gute Integration deutlich verbessert.

6. Die Aussiedlerpolitik mit Augenmaß der Bundesregierung hat zu der jetzigen Entwicklung geführt, das Vertrauen der betroffenen Menschen darf nicht erschüttert werden."

Az.: I/3-850-2