Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Ausschuß der Regionen hat in seiner Plenartagung am 15./16.9.1999 eine Stellungnahme zu dem Thema "Die Eigeninitiativen der Gemeinden und Regionen als regionalpolitische Aktionsmöglichkeiten im europäischen Wettbewerb" verabschiedet. Darin fordert der AdR die Europäische Kommission auf dafür Sorge zu tragen, daß die Kommunen und Regionen auch in Zukunft im Rahmen einer gelebten Subsidiarität die Möglichkeit haben, Eigeninitiativen als regionalpolitische Aktionsmöglichkeiten vor Ort wirkungsvoll umzusetzen.

Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sieht der AdR vornehmlich im Bereich Forschung und technologische Entwicklung (FTE). Die kommunalen Entscheidungsträger seien für die Vorgabe klarer politischer Prioritäten in den für die Entwicklung eines effizienten FTE-Umfeldes maßgeblichen Parametern verantwortlich:

- Innovationsförderung (neue Finanzierungsformen, neue Partnerschaftsmodelle, Einrichtung von Technologietransferstellen, Gründerzentren und Kompetenzzentren)

- Aufbau von Netzwerken

- Stärkung des Know-hows der Arbeitskräfte

- Übernahme der "Leadershipfunktion" ggf. im Verbund mit anderen Entscheidungsträgern.

Die Aufgabe der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften ist es nach Auffassung des AdR, eine "Innovationskultur" und eine "Kompetenzkultur" auf den Weg zu bringen und deren Träger auf breiter Ebene miteinander zu vernetzen. Kommunale und regionale Eigeninitiativen im FTE-Bereich seien dabei eine Möglichkeit, Innovationspotentiale zu identifizieren und mit dem Ziel der Schaffung neuer Arbeitsplätze weiter zu entwickeln.

Abschließend regt der AdR an, den Austausch zwischen Regionen und Kommunen aktiv zu fördern und hierzu insbesondere die erweiterte und neu strukturierte Gemeinschaftsinitiative INTERREG zu nutzen und die Einrichtung eines entsprechenden Forums im Internet vorzunehmen.

Az.: III 450 - 75