Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Publikation trägt den Titel „Die 20 Besten: PPP-Beispiele aus Deutschland - Konzeption und Umsetzung von Public Private Partnership-Projekten anhand praktischer Beispiele“. Die meisten der vorgestellten, fast ausschließlich unter kommunaler Regie durchgeführten Projekte haben sich um den „Innovationspreis 2005“ beworben, den der Bundesverband Public Private Partnership 2005 gemeinsam mit dem Behörden Spiegel und dem DStGB verliehen hat.

1. Gesamtvolumen kommunaler PPP-Projekte: Drei Milliarden Euro

Bedingt durch die kommunale Haushaltslage und den Willen, öffentliche Mittel noch effizienter einzusetzen, nimmt die Bedeutung von PPP für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben ständig zu, was nicht zuletzt in dem wachsenden Investitionsvolumen von PPP-Projekten zum Ausdruck kommt. Der Bundesverband Public Private Partnership hat aufgrund einer im Herbst 2005 bei 1.500 Kommunen durchgeführten Umfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen hochgerechnet, dass die Gesamtsumme aller derzeit im kommunalen Bereich durchgeführten PPP-Projekten rund drei Milliarden Euro beträgt. Die Investitionssumme pro Einzelvorhaben wird mit 13 bis 16 Millionen Euro angegeben. Während bei Bund-/Länderprojekten der Umfang der Einzelvorhaben mit knapp 70 Millionen Euro deutlich größer ist (Beispiel „Toll Collect“), findet die Masse der Projekte auf kommunaler Ebene statt.

Die Politik begleitet die Fortentwicklung von PPP unter anderem durch Einrichtung von Kompetenzzentren bzw. „Task Forces“ auf Bundes- und Länderebene und nicht zuletzt durch Erlass des PPP-Beschleunigungsgesetzes vom 08. September 2005. Das als Einführung in die Thematik dienende Vorwort des vorliegenden Bandes befasst sich neben den wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen auch mit der Definition von PPP, mit verschiedenen Finanzierungsmodellen sowie Methoden zur Untersuchung der Wirtschaftlichkeit.

2. Zahlreiche Praxisbeispiele

Die im Hauptteil von verschiedenen Autoren vorgestellten Praxisbeispiele machen die Vielfalt der vorhandenen Anwendungsmöglichkeiten deutlich. So kommen die Projekte etwa aus den Bereichen Hochbau für öffentliche Gebäude, Wasserwirtschaft, Informationstechnik und Bürokratieabbau. Allen Projekten ist gemeinsam, dass sie den Haushalt der beteiligten öffentlichen Stellen erheblich entlasten. Wie dies erreicht werden kann, hängt von den Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls ab. Für Kommunen, die die Eignung von PPP-Modellen für konkrete Projekte prüfen, sind die 20 Fallstudien eine wertvolle Hilfestellung.

Ergänzend weisen die Autoren auf die Erarbeitung von übertragungsfähigen Standards für interessierte Kommunen insbesondere durch die Task Force PPP der Bundesregierung sowie die entsprechende Einrichtung des nordrhein-westfälischen Finanzministeriums hin. (http://www.ppp-bund.de, www.ppp.nrw.de)

Der von R. Uwe Proll und Franz Drey herausgegebene und im Bundesanzeiger Verlag erschienene 200-seitige Band (ISBN 3-89817-511-1) kostet 24,80 Euro.

Az.: IV/3 807-00