Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat für die Jahre 2008 und 2009 ihre Haushaltsprognose erstellt. Aufgrund der positiven Einnahmeentwicklung auch im Jahr 2008 schließen die Kommunen das Haushaltsjahr 2008 voraussichtlich mit einem Finanzierungsüberschuss von 9,5 Mrd. Euro ab. Im Jahr 2009 wird sich dieser Finanzierungsüberschuss auf 3,5 Mrd. Euro reduzieren. Der DStGB weist darauf hin, dass der für die bundesweit mehr als 12.500 Städte, Gemeinden und Landkreise ermittelte aggregierte Finanzierungssaldo nicht über eine nach wie vor angespannte Haushaltslage in zahlreichen Kommunen hinwegtäuschen darf. Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise führt zu erheblichen Unsicherheiten in der Haushaltsentwicklung im Jahr 2009.

Die Prognose beruht auf:

a) den aggregierten Umfragedaten zu den Haushaltsergebnissen und Haushaltsplanungen der Kommunen für die Jahre 2007 bis 2009,
b) den Kassenergebnissen für die ersten drei Quartale 2008 sowie
c) den Ergebnissen der Steuerschätzung vom November 2008.

Darüber hinaus wurden die Finanztableaus der Gesetze, die sich zum Zeitpunkt der Steuerschätzung noch in den parlamentarischen Beratungen befanden (Familienförderung, Konjunkturpaket I, Jahressteuergesetz 2009), berücksichtigt. Die Auswirkungen des kommunalen Investitionsprogramms (Zukunftsinvestitionsgesetz) wurden auf der Einnahmen- und Ausgabenseite berücksichtigt, soweit diese am 20.01.2009 bereits abzusehen waren. Außerdem wurde das von den Steuerschätzern im November 2008 prognostizierte Aufkommen um einen „Konjunkturabschlag“ korrigiert.

Auf Grund der nach wie vor bestehenden Unterschiede in den alten und neuen Ländern wurden jeweils getrennte Schätzungen für die Kommunen in den alten und neuen Ländern erstellt. Die diesjährige Prognose unterliegt angesichts der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise besonderen Risiken.

Die Ergebnisse im Einzelnen sind im Internet-Angebot des Verbandes unter „Informationen“, „Finanzen und Kommunalwirtschaft“ abrufbar.

Az.: IV 903-02