Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

StGB NRW-Mitteilung 465/2013 vom 12.06.2013

Pressemitteilung: Infrastruktur-Schäden gefährden Standort NRW

Unter dem Motto "Zukunft des Wirtschaftsstandorts NRW und seiner Regionen" diskutierten rund 100 Vertreter kommunaler Wirtschaftsfördereinrichtungen in Essen mit NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin über Schwächen und Stärken sowie die künftigen Herausforderungen für den Wirtschafts- und Arbeitsstandort NRW.

"Die Verkehrsinfrastruktur ist in einem besorgniserregenden Zustand. Die jüngste Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke für LKW aufgrund erforderlicher Reparaturarbeiten und die baufällige Brücke der A 46  in Hagen zeigen das exemplarisch. Wir sehen im schlechten Zustand der Autobahnen, Straßen und Brücken im Land eine konkrete Gefährdung des Wirtschaftsstandorts NRW. Ohne schnelle Abhilfe muss in letzter Konsequenz befürchtet werden, dass Unternehmen Handels- und Produktionsstandorte verlagern", erklärte der Vorsitzende der Kommunalen Wirtschaftsförderung NRW, Oberbürgermeister Jörg Dehm aus Hagen. Bund und Land seien deshalb beide gefordert, die dringend notwendige Sanierung der Verkehrsinfrastruktur endlich anzugehen und nicht auf die lange Bank zu schieben. Ein erster Beitrag dazu seien die Initiativen des Landes NRW gegenüber dem Bund.

Der steigende Reparaturbedarf der Verkehrsinfrastruktur und mögliche negative Auswirkungen auf die Wirtschaftskraft des Landes standen auch im Fokus einer Dialogrunde zwischen Wirtschaftsminister Duin und Oberbürgermeister Dehm während des Kongresses. In diesem Rahmen diskutierten die kommunalen Wirtschaftsförderer mit dem Wirtschaftsminister aber auch darüber, wie sichergestellt werden kann, dass den Unternehmen weiterhin quantitativ und qualitativ ausreichende Gewerbeflächen angeboten werden. Die Kommunen benötigten dazu im Rahmen ihrer Planungshoheit ausreichenden Gestaltungsspielraum; enge Vorgaben des Landes halten die Wirtschaftsförderer dagegen für schädlich und lehnen sie deshalb ab, so Oberbürgermeister Dehm.

Der Zusammenschluss Kommunale Wirtschaftsförderung NRW ist die Vereinigung aller Wirtschaftsfördereinrichtungen der Städte, Kreise und Gemeinden des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Vereinigung umfasst auch die mehr als 70 Wirtschaftsfördergesellschaften, die im Verband der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaften (VWE NRW e.V.) zusammengeschlossen sind.

Az.: III

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