Mitteilungen - Digitalisierung

Mit der Freischaltung der e-CODEX-Plattform besteht nun ein grenzüberschreitender elektronischer Zugang zu Justizanwendungen. E-CODEX - E-Justice Communication via Online Data Exchange - ist ein europäisches System, mit dessen Hilfe in der Justiz Dokumente über Grenzen hinweg sicher ausgetauscht werden können. Der europäische Zahlungsbefehl (European Payment Order) ist das erste Projekt, bei dem über die e-CODEX-Plattform die notwendigen Dokumente zwischen den teilnehmenden Ländern - derzeit Deutschland, Österreich, Italien und Estland - auszutauschen sind.

Der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) hat im Auftrag des NRW-Justizministeriums die erforderlichen Komponenten für den deutschen Teil des Systems programmiert und übernimmt während der Pilotphase das Hosting. Bei der e-CODEX-Plattform handelt es sich um ein dezentrales System. Nachrichten werden über Gateways, die jeder teilnehmende EU-Mitgliedstaat für sich betreibt, ausgetauscht.

Die Anbindung vorhandener Softwarelösungen in den Ländern erfolgt über so genannte nationale Konnektoren. Diese übernehmen die Formatierung der zu sendenden oder empfangenden Daten in das erwartete Format und leiten diese weiter. Für den deutschen Konnektor wurde eine Verbindung zur etablierten Transportinfrastruktur EGVP - Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach - hergestellt.

Im nächsten Schritt soll das europäische Justizportal an die e-CODEX- Plattform angeschlossen werden. Über diese Schnittstelle wird es Bürger/innen, Firmen und Anwaltsbüros aller EU-Mitgliedstaaten möglich, den europäischen Zahlungsbefehl elektronisch zu übermitteln. Weitere Informationen zu e-CODEX finden sich im Internet unter www.e-codex.eu .

Az.: I/3 085-25