Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Nach dem Vorbild der bereits beim BMWi unter Beteiligung des BMU im letzten Jahr eingerichteten Netzplattform wird das BMU unter Beteiligung des BMWi eine „Plattform erneuerbarer Energien“ gründen, mit der insbesondere die Planung für den Ausbau der erneuerbaren Energien und die bessere Koordinierung mit dem Netzausbau erfolgen sollen. Ein Steuerungskreis auf Ebene der Staatssekretäre der Bundesregierung unter Leitung von BMWi und BMU soll die Arbeiten zur Umsetzung der Energiewende koordinieren. Bestandteil der Einigung sind schließlich Grundsätze zur Erfolgskontrolle der Energiewende.

Die kommunalen Spitzenverbände fordern seit langem eine bessere Koordinierung bei der Umsetzung der energiepolitischen Ziele der Bundesregierung. Das BMU hat dem Deutschen Städte- und Gemeindebund bereits die Beteiligung an der „Plattform erneuerbarer Energien“ zugesagt, deren Gründung nun auch mit dem BMWi abgestimmt ist.

Az.: II/3 811-00