Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Mit zwei neuen Broschüren will die Landesregierung jetzt den kommunalen Aufsichtsbehörden in NRW ihre Arbeit bei PPP-Projekten (Public Private Partnership) erleichtern.

Der Leitfaden "Plausibilitätscheck" konzentriert sich auf die kommunalaufsichtlichen Rahmenbedingungen. Er wurde gemeinsam von der PPP-Task-Force des Finanzministeriums und dem Innenministerium unter Beteiligung der Bezirksregierungen erarbeitet. "Durch diese enge Zusammenarbeit ist sichergestellt, dass den PPP-Erfordernissen und zugleich den kommunalaufsichtlichen Notwendigkeiten in der Praxis Rechnung getragen wird", erklärte Wolf. In den Leitfaden "Plausibilitätscheck" wurden bereits die seit Oktober 2006 geltenden neuen Regelungen zur Kreditwirtschaft der Gemeinden aufgenommen. Mit ihm nimmt NRW bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Der zweite neue Leitfaden "Public Private Partnership und Neues Kommunales Finanzmanagement" verdeutlicht bundesweit erstmals die Wirkungen der einzelnen PPP-Modelltypen auf das Neue Kommunale Finanzmanagement, z. B. die bilanziellen Konsequenzen. Anhand konkreter Beispiel wird gezeigt, wie aus dem Zusammenspiel von Planung, Finanzierung und dem Gebäudemanagement im Rahmen des neuen Kommunalen Finanzmanagements erhebliche Effizienzvorteile erreicht werden können.

In den Leitfaden sind auch die Erfahrungen aus der Praxis eingeflossen.

Die Leitfäden sowie weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.ppp.nrw.de.

Az.: IV 904-04