Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Das Bundesumweltministerium fördert seit Jahresbeginn wieder die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern. Dazu stellt das Bundesumweltministerium 30 Millionen Euro zur Verfügung. Fahrzeughalter (natürliche und juristische Personen) können für die Nachrüstung ihres Fahrzeuges eine Förderung in Höhe von 260 Euro erhalten. Die Antragstellung ist ab 01.02.2015 möglich.

Nachgerüstete Fahrzeuge werden einer besseren Schadstoffgruppe zugeordnet und erhalten eine entsprechend bessere Umweltplakette. Abhängig davon, welche Plakette zur Einfahrt in eine Umweltzone erforderlich ist, darf mit den Fahrzeugen dann auch weiterhin in Umweltzonen gefahren werden.

Die verwaltungsmäßige Abwicklung des Förderprogramms erfolgt wie in den Vorjahren durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn. Förderbar sind nur Nachrüstungen, die zwischen dem 01. Januar 2015 und dem 31. Dezember 2015 erfolgen. Gefördert wird die Nachrüstung von Diesel-Pkw und von zur Güterbeförderung genutzten Diesel-Kraftfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse bis zu 3,5 Tonnen (leichte Nutzfahrzeuge). Die Anzahl der geförderten Nachrüstungen wird durch die im Haushaltsjahr 2015 veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 30 Millionen Euro begrenzt. Eine Aufstockung dieser Mittel ist ausgeschlossen.

Die „Richtlinie zur Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikelminderungssystemen bei Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (Diesel)“ wurde am 02.01.2015 im Bundesanzeiger veröffentlicht (www.bundesanzeiger.de). Antragsformulare sind ab dem 01.02.2015 unter www.bafa.de verfügbar.

Az.: II gr-ko