Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Erschließung des ländlichen Raums mit hochleistungsfähiger Breitbandinfrastruktur wird gerade von lokal und regional tätigen Netzbetreibern vorangetrieben. In bestimmten Gebieten ist eine breitbandige Erschließung unter rein marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht möglich. In solchen Fällen können Kooperationen zwischen den jeweiligen Gemeinden und Netzbetreibern zielführend sein. Um diesen Kooperationen einen vertraglichen Rahmen zu geben, haben der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und der Bundesverband Breitbandkommunikation e. V. (BREKO) eine Musterkooperationsvereinbarung für den gemeinsamen Ausbau von Breitbandinfrastruktur durch Gemeinden und Unternehmen des BREKO erarbeitet.

Mit Hilfe eines solchen Standardvertrages, der sich im Einzelfall an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort anpassen lässt, soll die Zusammenarbeit der Gemeinden und Unternehmen erleichtert werden. Hintergrund ist, dass die breitbandige Erschließung ländlicher Gebiete oftmals mit hohen Kosten verbunden ist, denen vergleichsweise wenige potenzielle Endkunden gegenüberstehen. Die Musterkooperationsvereinbarung hat die Schließung dieser sogenannten Deckungslücke durch die öffentliche Hand vor Augen. Eigenleistungen der Gemeinden können ebenfalls im Vertragswerk berücksichtigt werden. Darüber hinaus trägt die Vereinbarung der Situation der Netzbetreiber des BREKO Rechnung, die in vielen Fällen auf die funktionierende Bereitstellung von Vorleistungen der Telekom Deutschland, angewiesen sind. Der Text des Kooperationsvertrages ist auf der DStGB-Website www.dstgb.de unter dem Schwerpunkt Breitband veröffentlicht.

Az.: III 460-44