Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Im Juli 2001 haben die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit sechs Mobilfunknetzbetreibern eine Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze abgeschlossen. Danach empfehlen die Spitzenverbände, die Bereitstellung kommunaler Liegenschaften beim Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur auf der Grundlage von mit ihnen abgestimmten Rahmenverträgen zu prüfen.

Grundsätzlich bietet die Vermietung eigener Liegenschaften den kommunalen Gebietskörperschaften sowohl eine zusätzliche Einnahmequelle als auch die Möglichkeit, steuernd in den Netzausbau einzugreifen und gleichzeitig zum Ausbau einer modernen Kommunikationsinfrastruktur im Gemeindegebiet beizutragen.

Sollten sich Städte und Gemeinde entscheiden, Mobilfunkbetreibern Liegenschaften zur Verfügung zu stellen, bedarf es entsprechender rechtsgeschäftlicher Vereinbarungen in Form von Mietverträgen. Mit folgenden Betreibern und roof-sitemanagement-Unternehmen wurden vom DStGB Mustervertragsverhandlungen aufgenommen:

• E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG
• T-Mobile Deutschland GmbH
• Vodafone D2 GmbH (ehemals Mannesmann Mobilfunk)
• Quam Group 3 G GmbH
• VIAG-Intercom GmbH & Co.
• Deutsche Funkturm GmbH (ehemals DeTe Immobilien)
• New Radio Tower GmbH.

Mittlerweile konnten die Verhandlungen mit der Vodafone D2 GmbH abgeschlossen und Musterverträge für die Anmietung von Bauflächen/Dachflächen sowie von Freiflächen zur Verfügung gestellt werden.

Die ausgehandelten Musterverträge nebst einer von der DStGB Dienstleistungs-GmbH im Auftrag des Unternehmens erstellten Begleitdokumentation können bei Interesse bei der Geschäftsstelle angefordert werden.

Az.: III/2 460 - 62