Mitteilungen - Schule, Kultur, Sport

StGB NRW-Mitteilung 616/2005 vom 23.08.2005

Ministerium für Schule und Weiterbildung zur Schulpolitik

Anläßlich der Schuljahrespressekonferenz informierte das Ministerium für Schule und Weiterbildung darüber, daß von den versprochenen zusätzlichen 1.000 Lehrerinnen und Lehrer zum neuen Schuljahr bereits 936 eingestellt worden seien.

Vor dem Hintergrund von 5 Millionen ausgefallenen Unterrichtsstunden im abgelaufenen Jahr informierte das Ministerium ferner darüber, daß die Mittel für das Programm „Geld statt Stellen“ um 20 Mio. Euro auf 115,5 Mio. Euro aufgestockt worden seien. Für den Zeitraum August bis Dezember d.J. entspreche das einem Wert von weiteren 1.000 Lehrerstellen. Ohne diese Aufstockung wäre Ende Oktober kein Geld mehr für den Vertretungsunterricht vorhanden gewesen. Für die Landesregierung habe Unterricht Vorrang vom allem anderen. Deshalb erwarte das Ministerium, daß Veranstaltungen außerhalb des Unterrichtes so organisiert werden, daß kein Unterricht ausfalle.

Eine zentrale Rolle werden die Hauptschulen im Rahmen der Bildungspolitik der Landesregierung spielen. Das Land beabsichtigt, die Hauptschulen durch die gezielte Zuweisung von Lehrerstellen zu stärken. Dabei soll es eine stärkere Ausrichtung auf die Kompetenzen Lesen, Schreiben und Mathematik geben. Für Kinder mit Sprachdefiziten sollen zusätzliche Maßnahmen zur Sprachförderung angeboten werden. Offen geblieben ist allerdings, in welchem Umfang zusätzliche Lehrerstellen den Hauptschulen zur Verfügung gestellt werden.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung wies allerdings darauf hin, daß bis zum Jahr 2012 in der Hauptschule 50.000 Ganztagsschulen geschaffen werden sollen. Bereits zum nächsten 2. Schulhalbjahr sollen rd. 14.000 Plätze in Hauptschulen geschaffen werden. Hierfür stelle das Land 24 Mio. Euro zur Verfügung. Wichtige Partner seien insoweit die Wirtschaft und das Handwerk.

In der Schuljahrespressekonferenz kündigte das Ministerium auch eine Novellierung des Schulgesetzes an. Mit den Vorarbeiten für den Entwurf eines neuen Schulgesetzes sei bereits begonnen worden. Ziel sei es, das novellierte Schulgesetz zum 01.08.2006 in Kraft treten zu lassen.

Zur aktuellen Diskussion um die Abschaffung der Schulbezirke teilte das Ministerium mit, man könne die Schulen erst dann in einen Wettbewerb bringen, wenn zunächst vergleichbare Voraussetzungen geschaffen worden seien und die pädagogische Arbeit an schwierigen Standorten erleichtert worden sei. Im Koalitionsvertrag sei festgelegt worden, daß die Kommunen bis zum Jahr 2008 eine Übergangszeit zur Vorbereitung auf eine veränderte Schulentwicklungsplanung erhalten würden. Daran würde sich das Ministerium halten.

Die Geschäftsstelle weist darauf hin, daß die kommunalen Spitzenverbände aus Nordrhein-Westfalen zu den einzelnen Themenbereichen Gespräche sowohl mit Ministerin Sommer als auch mit Staatssekretär Winands führen werden. Über die aktuelle Entwicklung wird berichtet.

Az.: IV/2 200-3/2

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