Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Bundesregierung hat zur Entlastung finanzschwacher Kommunen den "Kommunalinvestitionsförderfonds" mit 3,5 Mrd. Euro aufgelegt. Die Auswahl der Förderprojekte wird, wie bei Bundesfinanzhilfen üblich, durch die Länder und Kommunen erfolgen. Als Schwerpunkt sind Investitionen in den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Klimaschutz vorgesehen.

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW hat in diesem Zusammenhang mit Schreiben vom 27.08.2015 ausdrücklich darauf hingewiesen, dass damit auch Investitionen in die kulturelle Infrastruktur, in den Kulturtourismus und in die gewerbliche Kultur- und Kreativwirtschaft gemeint sind.

Zusätzlich hat das Ministerium auf ein zweites, in Planung befindliches Programm zur "Sanierung kommunaler Einrichtungen für die Bereiche Sport, Jugend und Kultur" aufmerksam gemacht, das bis 2018 mit 140 Mio. Euro ausgestattet sein wird und dazu beitragen soll, den hohen Sanierungsstau in kommunalen Einrichtungen aufzulösen. Diese Initiative ist getragen von der Erkenntnis, dass Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen im Hinblick auf die soziale und gesellschaftliche Integration eine besondere Rolle zukommt. Der Projektaufruf wird in den nächsten Wochen erfolgen.

Az.: 41.0.1-001/006