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StGB NRW-Mitteilung 328/2005 vom 30.03.2005

Interkommunale Kooperation für wirtschaftliche Entwicklung

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen führt durch die Bundesanstalt für Bauwesen und Raumordnung mit Unterstützung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes einen Wettbewerb "Erfolgreiche Beispiele interkommunaler Kooperationen – kommKOOP" durch. Bei dem Wettbewerb handelt es sich um ein Modellvorhaben der Raumordnung.

Die Kommunen in Deutschland geraten mit der anhaltenden Globalisierung der Weltmärkte, der fortschreitenden europäischen Integration, durch die Konsequenzen des demographischen Wandels und enger werdender finanzieller Spielräume unter einen Wettbewerbsdruck, der entschlossenes Handeln erforderlich macht. Zunehmend gewinnt die Erkenntnis an Bedeutung, dass viele Probleme nur durch Zusammenarbeit der betroffenen Kommunen zu lösen sind. Kooperationen dienen dabei der Verbesserung der kommunalen Aufgabenerfüllung sowie ihrer Aufrechterhaltung in neuen räumlichen Bezügen im Kontext der verfassungsrechtlich abgesicherten kommunalen Planungshoheit.

Um das Thema der interkommunalen Kooperation voranzutreiben und für eine möglichst große Verbreitung von guten und übertragbaren Anätzen zu sorgen, lobt das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen gemeinsam mit dem Deutschen Städtetag, dem Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Landkreistag in diesem Jahr den Bundeswettbewerb "Erfolgreiche Beispiele interkommunaler Kooperationen - kommKOOP" aus. Ziel des Wettbewerbs ist es, innovative Ansätze der interkommunalen Zusammenarbeit zu ermitteln und erfolgreiche Kooperationen von Kommunen auszuzeichnen. Die Handlungsfelder der Kooperationen können beispielsweise die Bereiche räumliche Planung, Daseinsvorsorge, kommunales Wirtschaften oder Stadt- und Regionalmarketing umfassen.

Die Auslobung des Wettbewerbs als Modellvorhaben der Raumordnung wird voraussichtlich im Mai 2005 starten und unter anderem im Internet auf der Homepage des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung www.bbr.bund.de veröffentlicht werden. Der Wettbewerb richtet sich an alle Städte und Gemeinden im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unabhängig von ihrer Größe, die im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit tätig geworden sind.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt die Durchführung dieses Wettbewerbes, weil damit der Versuch unternommen wird, erfolgreiche Ansätze der interkommunalen Zusammenarbeit zu ermitteln, ihre Übertragbarkeit zu analysieren und bekannt zu machen. Aktivitäten der Städte und Gemeinden werden nicht mit Blick auf den Wettbewerb durchgeführt, sondern vorhandenes Wissen anderen Kommunen zur Verfügung gestellt.

Weitere Informationen zum Modellvorhaben wird die Hauptgeschäftsstelle zeitnah weiterleiten. Für Rückfragen steht die Hauptgeschäftsstelle in Berlin, Carsten Hansen, Tel. 030/77307-243, zur Verfügung.

Az.: I 020-90

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