Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

StGB NRW-Mitteilung 373/2013 vom 27.05.2013

Infrastrukturgipfel der Initiative für eine zukunftsfähige Infrastruktur

Leistungsfähige Infrastrukturen sind die Lebensadern unserer Gesellschaft. Sie sind der Motor für eine erfolgreiche Wirtschaft und bilden die Grundlage für Lebensqualität, Sicherheit und Wohlstand. Dieser Schlüsselrolle wird die aktuelle Wahrnehmung von Infrastruktur in Deutschland nach Auffassung der Initiative„ Damit Deutschland vorne bleibt — Initiative für eine zukunftsfähige Infrastruktur“ (www.damit-deutschland-vorne-bleibt.de ), nicht gerecht. Erst wenn der Sanierungs- und Ausbaubedarf so groß geworden ist, dass es im Alltag zu konkreten Nutzungsbeschränkungen kommt, steigt die Aufmerksamkeit und es entsteht die Forderung nach sofortiger Abhilfe, die dann jedoch nicht unmittelbar möglich ist. Die Initiative will das ändern: Sie hat sich zum Ziel gesetzt, ein neues Bewusstsein für den Stellenwert von Infrastruktur bei den Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. Hierzu setzt sie einen gesamtgesellschaftlichen Dialog in Gang, der das Thema Infrastruktur auf breiter Basis in den Fokus rückt und dort nachhaltig verankert.

Es soll ein gemeinschaftliches, aus der Bürgerschaft getragenes Grundverständnis geschaffen werden, wie wir unser Land gestalten. Um einen solchen gesellschaftspolitischen Prozess in Gang zu setzen, braucht es einer breiten Allianz aus Verbänden und Unternehmen, die in einen nachhaltigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern treten und so ein neues Bewusstsein für die Bedeutung von Infrastruktur schaffen. Die Initiative wird derzeit u. a. von Verdi, der DB AG, Siemens, dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, dem Verband kommunaler Unternehmen und der DEVK-Versicherungen sowie der Springer-Gruppe und 50 weiteren Institutionen unterstützt. Der DStGB begleitet die Initiative, die stark auf das Betreiben des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen VDV zurückgeht.

Im Zusammenhang mit der Initiative ist nun auch eine im Oktober 2011 erschienene Studie zur Erhaltungssituation von Brücken auf Bundesfernstraßen erneut in die Öffentlichkeit gerückt. Diese Studie des Bundesverbands der Deutschen Industrie e. V., des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie e. V. und des Bundesverbands Baustoffe — Steine und Erden e. V. hat den Sanierungsbedarf der Brücken von Bundesfernstraßen untersucht. Brücken und Tunnel sind hinsichtlich Investitions- und Folgekosten die mit Abstand teuersten Anlagenteile auf Straßen. Sie sind zudem gerade aus technisch konstruktiven Gründen infolge des stetig steigenden Schwerlastverkehrs schwereren Belastungen ausgesetzt als die Straßen. Eine wesentliche Ursache für den großen Sanierungsbedarf bis hin zum Ersatzneubau sind „konstruktive Mängel“, die sich daraus ergeben, dass sie durch die Verkehrsmenge und Gewichtszunahmen der Fahrzeuge, die in der Bauzeit der Brücken nicht absehbar waren, in ihrer Tragfähigkeit überlastet sind. Angesichts prognostizierter Steigerungen im Güterverkehr wird ein Brückenertüchtigungsprogramm gefordert, das bis 2016 zusätzliche Mittel von insgesamt 1,75 bis 2,75 Milliarden Euro erfordern würde. Die Studie ist erhältlich unter: http://www.bdi.eu/Publikationen-Flyer_Brueckenstudie.htm.

Im kommunalen Straßennetz, das mit mehr als 640.000 km Länge mehr als 10mal so groß ist wie das Netz von Bundesstraßen und Bundesautobahnen, gibt es voraussichtlich mehr als 50.000 Brücken, die unter vergleichbaren Bedingungen gebaut und genutzt wurden. Die Finanzierung der Infrastruktur ist daher nicht nur eine Frage des Transitverkehrs auf Bundesfernstraßen, sondern eine flächendeckende Herausforderung, die neuer Lösungen bedarf.

Az.: III 644-02

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