Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Städte- und Gemeindebund setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in den Städten und Gemeinden als immense Sachwerte im Kommunalvermögen, als Verkehrsadern für Wirtschaft und Bevölkerung, als „Lebensraum Straße“ für Aufenthalt und Kommunikation sowie als Behältnisse für öffentliche wie auch privatwirtschaftliche Telekommunikations-, Ver- und Entsorgungseinrichtungen eine zukunftsfähige Instandhaltung erfahren müssen. So sind unter anderem in den „Empfehlungen des Städte- und Gemeindebundes für die Erhaltung des kommunalen Straßennetzes“ (1999) Straßenerhaltungsstrategien inklusive einer konsequenten Refinanzierung empfohlen worden. Zuletzt hat der Ausschuss für Strukturpolitik und Verkehr am 17.03.2011 Bund und Land zu einer zukunftssicheren Gemeindeverkehrsfinanzierung aufgefordert. 

Die Geschäftsstelle hat jetzt in Abstimmung mit dem Ausschuss für Strukturpolitik und Verkehr und unter fachlicher Mitarbeit einer Arbeitsgruppe aus kommunalen Vertretern Hinweise zum Management von Aufbrucharbeiten im Straßenraum (für StGB NRW-Mitgliedskommunen herunterzuladen unter: http://www.kommunen-in-nrw.de/mitgliederbereich/schnellbriefe/liste/jahr/2012.html Nr. 69) erstellt. Damit soll den Städten und Gemeinden eine praxisorientierte Arbeitshilfe zu einem Kernbereich des Straßenerhaltungsmanagements gereicht werden.

Gerade durch häufige, vielfach auch unabgestimmte Leitungsverlegungen im Straßenraum unterliegen ganz besonders die kommunalen Straßen einem hohen Verschleiß. Mit einem konsequenten Management, das frühzeitige Koordination, Organisation, Überwachung und finanzielle Beteiligung der ausführenden Unternehmen umfasst, können dauerhaft Schäden und Substanzverluste an den kommunalen Straßennetzen verringert werden.

Az.: III/1 642-32