Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Das europäische Binnenmarkt- und Wettbewerbsrecht ist in den letzten Jahren verstärkt auf die Daseinsvorsorge in Deutschland und in Europa angewendet worden. Insbesondere die Kommunen sind davon in hohem Maße betroffen. Um die Auswirkungen des europäischen Rechts auf die Kommunen im Bereich der Daseinsvorsorge zu beleuchten, hat der ehemalige Europaminister Andreas Krautscheid die Studie „Gestaltung kommunaler Daseinsvorsorge im europäischen Binnenmarkt“ in Auftrag gegeben.

Diese Studie gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen der Daseinsvorsorge in Deutschland und der Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Europa. Des Weiteren werden die Ergebnisse einer empirischen Erhebung in Nordrhein-Westfalen über die Auswirkungen insbesondere des europäischen Beihilferechts und Teilen des Vergaberechts auf die kommunale Daseinsvorsorge in den Bereichen Abwasser, Abfall und Krankenhäuser dargestellt.

Die Studie ist im Mitgliederbereich des Verbandes unter Fachinfo & Service, Finanzen und Kommunalwirtschaft, <media 24769 _blank>Daseinsvorsorge </media>abrufbar.

Az.: II/3 809-00