Mitteilungen - Bauen und Vergabe

Die Bundesregierung hat am 09.08.2006 den Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte beschlossen.

Der aktuelle Gesetzesentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass zur Verminderung der Flächeninanspruchnahme und zur Beschleunigung wichtiger Planungsvorhaben das Bau- und Planungsrecht für entsprechende Vorhaben zur Stärkung der Innenentwicklung vereinfacht und beschleunigt werden soll.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung kann bei Interesse im Internet unter www.bmvbs.de, Bereich Stadtentwicklung, Wohnen abgerufen werden. Interessierte finden dort ebenfalls voraussichtlich ab Ende August 2006 die Bundesrats-Drucksachen-Nummer sowie den Link zum DIP/“Stand der Gesetzgebung“ des gemeinsamen Informationssystems von Bundestag und Bundesrat.

Az.: II/1 620-00