Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Aufgrund vermehrter Anfragen aus dem Mitgliedsbereich zu der zu erwartenden Höhe des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer bzw. an der Umsatzsteuer für die Jahre 2006 und 2007 teilt die Geschäftsstelle Folgendes mit:

Eine offizielle Aussage des Finanzministeriums NRW zu der Höhe der zu erwartenden Gemeindeanteile an Einkommen- und Umsatzsteuer für die Jahre 2006 und 2007 wird erst im Zuge der Regionalisierung der November-Steuerschätzung vorliegen. Die November-Steuerschätzung wird Anfang November stattfinden.

Nach Rücksprache mit dem Finanzministerium NRW bezüglich der im Jahresverlauf 2006 bisher tatsächlich eingegangenen Einkommensteuer- und Umsatzsteuerzahlungen und einem Vergleich der Entwicklung in den Vorjahresquartalen dürfte der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im Jahr 2006 etwa bei 5,15 Mrd. Euro liegen (nach der Mai-Steuerschätzung wurde noch von 4,983 Mrd. Euro ausgegangen, vgl. Schnellbrief Nr. 73 v. 19.05.2006). Für das Jahr 2007 rechnen wir bei einer gleich bleibenden Entwicklung mit einem Gemeindeanteil von 5,2 Mrd. Euro.

Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird im Jahr 2006 - wie schon bei der Regionalisierung der Mai-Steuerschätzung ermittelt - bei etwa 700 Mio. Euro liegen. Für das Jahr 2007 könnte es zu einer deutlichen Steigerung wegen der Erhöhung der Mehrwertsteuersätze kommen. Exaktere Aussagen hierzu wird es ebenfalls nach der November-Steuerschätzung und ihrer Regionalisierung geben.

Das Innenministerium erarbeitet nach eigener Aussage derzeit die Orientierungsdaten für den aktuellen Orientierungsdatenerlass. Dieser soll Ende Oktober veröffentlicht werden, nachdem die kommunalen Spitzenverbände in der ersten Oktober-Hälfte ihre Anregungen und Hinweise geben können.

Wir hoffen, Ihnen mit diesen Informationen für Ihre Haushaltsplanung weitergeholfen zu haben.

Az.: IV/1 900-02