Mitteilungen - Schule, Kultur, Sport

Vor dem Hintergrund der Schulzeitverkürzung bis zum Abitur und wegen der großen Bedeutung des Ganztags hat die Regierungskoalition ein Programm zum Ausbau des Ganztagsbetriebes und einer pädagogischen Übermittagsbetreuung beschlossen. Nach Mitteilung der Landesregierung investiere sie dafür insgesamt bis 2010 zusätzlich 100 Mio. Euro für Baumaßnahmen und 75 Mio. Euro zusätzlich für Personalkosten. Das Programm bestehe aus:

- Zusätzlichen Ganztagsrealschulen, Ganztagsgymnasien,
- einer pädagogischen Übermittagsbetreuung für alle Schüler der Sekundarstufe I, die keine Ganztagsschule besuchen, aber Nachmittagsunterricht haben,
- einem umfangreichen Investitionsprogramm („1.000-Schulen-Programm“).

Nach Mitteilung der Landesregierung werde ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes Angebot an Ganztagsrealschulen und Ganztagsgymnasien geschaffen. Ab dem Schuljahr 2009/10 sollen jährlich 108 Schulen, also pro Jahr in jedem der 54 Kreise und kreisfreien Städte je eine Realschule und ein Gymnasium, zu gebundenen Ganztagsschulen ausgebaut werden. Damit schaffe die Landesregierung 2009 und 2010 die personellen Voraussetzungen für insgesamt 216 neue Ganztagsschulen in Nordrhein-Westfalen. Der Ganztag werde dort jeweils mit Klasse 5 beginnen und aufwachsen. Es werde darauf zu achten sein, dass stets ein Halbtagsangebot in erreichbarer Nähe bestehen bleibe. In Nordrhein-Westfalen gebe es derzeit 27 Gymnasien im Ganztag und 603 Halbtags-Gymnasien sowie 22 Ganztags-Realschulen und 535 Halbtags-Realschulen.

Auch diejenigen Schulen, die sich nicht für den Ganztag entscheiden, würden von dem Programm der Landesregierung profitieren. Die Schulen könnten mit einer pädagogischen Übermittagsbetreuung bereits zum 1. Februar 2009, also unmittelbar nach Inkrafttreten des Haushaltes 2009 mit Beginn des 2. Haushaltsjahres des kommenden Schuljahres, starten. Dabei könnten die Schulen wählen, ob sie Geld oder Lehrerstellen-Anteile für pädagogische Übermittagsbetreuung vorziehen. Mit dem neuen Programm „Geld oder Stelle“ erhalte eine Schule mittlerer Größe entweder ein Budget von 25.000 Euro oder wahlweise eine halbe Lehrerstelle. Schulen, bei denen der Ganztag beginnend mit der 5. Klasse aufwachse, bekämen für den Nachmittagsunterricht ihrer übrigen Schüler der Sekundarstufe I die Mittel anteilig.

Die Mittel könnten eingesetzt werden für die pädagogische Betreuung und Aufsicht in der Mittagspause für alle Kinder mit Nachmittagsunterricht sowie für ergänzende Arbeitsgemeinschaften. Damit ersetze das Programm „Geld oder Stelle“ das bisherige „13Plus“-Programm. Eine Schlechterstellung von Schulen gegenüber dem bisherigen Programm werde ausgeschlossen.

Für die Jahre 2009 und 2010 werde die Landesregierung darüber hinaus zur Umsetzung der Ganztagsinitiative und der pädagogischen Übermittagsbetreuung ein zusätzliches Investitionsprogramm aus Landesmitteln im Umfang von insgesamt 100 Mio. Euro zum Ausbau von Mensen und Aufenthaltsräumen auflegen. Das Geld dieses „1.000-Schulen-Programms“ stehe insbesondere für Gymnasien und Realschulen aber auch für Haupt- und Förderschulen zur Verfügung.

Dabei gewähre das Land einen Zuschuss von bis zu 100.000 Euro je Schule, wenn der Schulträger in gleicher Höhe kofinanziere. Die Kofinanzierung könne auch aus der auf 540 Mio. Euro erhöhten Schul- und Bildungspauschale – und damit auch von Kommunen mit Haushaltssicherung – bestritten werden. Einbezogen in die gesamte Ganztagsoffensive seien auch die anerkannten privaten Ersatzschulen.

Das Schulministerium hat angekündigt, die grundlegende Neustrukturierung der gymnasialen Oberstufe in Nordrhein-Westfalen zunächst auszusetzen. Hintergrund hierfür sei, dass nach der Entscheidung der Kultusminister der Länder vom Herbst des vergangenen Jahres bis 2010/2011 nationale Bildungsstandards nun auch auf die gymnasiale Oberstufe und das Abitur in den Kernfächern Deutsch, Mathematik, den Fremdsprachen und den Naturwissenschaften erarbeitet werden sollen. Mit solchen einheitlichen KMK-Bildungsstandards für das Abitur würden sich neue Perspektiven ergeben für die Gestaltung der gymnasialen Oberstufe und die Entwicklung von Lehrplänen. Die Vorlage der Bildungsstandards soll abgewartet werden, um den Gymnasien in Nordrhein-Westfalen keine zwei Reformen innerhalb kurzer Zeit zuzumuten, so das Schulministerium.

Az.: IV/2 211-13