Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat Fachtagungen zur neuen StGB-Mustersatzung Straßenreinigung/Winterdienst 2006 am 16.2.2006 in Nettetal für das Rheinland und am 23.2.2006 in Bad Sassendorf für Westfalen-Lippe durchgeführt. Diese beiden Seminare waren ausgebucht. Wir bieten nunmehr mit unserer Fachtagung „Straßenreinigung/Winterdienst – die neue StGB-Mustersatzung 2006“ am 14.03.2006 in Bad Sassendorf eine weitere Möglichkeit, den weitgehend ausformulierten und mit der Kommunalaufsicht bereits vorabgestimmten StGB-Entwurf kennenzulernen und mit dem Gemeindeversicherungsverband sowie einem Vertreter der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu erörtern. Vorgesehen sind folgende Themenschwerpunkte:
• Grundlagen und Handhabung der Reinigungspflicht durch Bürger und Kommune
• Umsetzungsfragen und Folgerungen für die StGB-Mustersatzung
• Organisation von Sommerreinigung und Winterdienst
• Aktuelle Fragen des Straßenreinigungsgebührenrechts (Berechnung der Frontmeter, Reinigungsmängel, Gebührenkalkulation)

Die Veranstaltung wendet sich an alle für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in den Tiefbauämtern, Betriebshöfen und anderen mit der Straßenreinigung betrauten Personen bzw. Einrichtungen in den Städten und Gemeinden. Auch für interessierte Ratsmitglieder, die transparente und akzeptable Lösungen mit der örtlichen Bevölkerung diskutieren wollen, ist die Veranstaltung weiterführend. Für die Veranstaltung wird eine Tagungsgebühr in Höhe von 130 Euro zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer erhoben, in der Tagungsunterlagen und ein Mittagessen sowie Pausengetränke enthalten sind.

Anmeldungen werden bis zum 03.03.2006 erbeten an den Städte- und Gemeindebund NRW (Tel.: 0211/4587-248, Fax: 0211/943339, E-Mail: info@kommunen-in-nrw.de).

Az.: III N 16