Mitteilungen - Bauen und Vergabe

StGB NRW-Mitteilung 151/2010 vom 15.03.2010

Evaluierung kommunaler Baulandbeschlüsse und -strategien

Baulandbereitstellung gehört zu den wichtigsten kommunalen Aufgaben, denn Baugrundstücke sind eine wichtige Voraussetzung für Stadtentwicklung. Die Verfügbarkeit und Nutzbarkeit von Grund und Boden (nicht nur für bauliche Zwecke) und das Vorhandensein geeigneter Steuerungsinstrumente ist wesentlich für die Zukunftsfähigkeit der Städte und Gemeinden.

Bodenpolitische Grundsatzbeschlüsse in unterschiedlichsten Formen oder auch langjährig angewendete Baulandstrategien bilden für viele Kommunen eine wichtige Grundlage der Umsetzung stadtentwicklungspolitischer Zielsetzungen und des planerischen Handelns.

Zukünftig sind Veränderungen der demografischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und klimatischen Rahmenbedingungen zu erwarten, die die Stadtentwicklung teilweise erheblich beeinflussen. Erste Auswirkungen sind in einzelnen Regionen bereits erkennbar, in anderen weniger oder (noch) gar nicht. Es stellt sich die Frage, ob diese Entwicklungen die kommunalen Baulandstrategien beeinflussen und in welcher Form.

Das Forum Baulandmanagement NRW hat die Erfahrungen der Kommunen mit ihren Baulandbeschlüssen und -strategien in der Vergangenheit untersucht, zugleich aber auch einen Blick in die Zukunft geworfen und ist der Frage nachgehen, welchen Anforderungen Baulandbeschlüsse und -strategien künftig unterliegen.

Dabei zeigte sich deutlich, dass diese auch — und gerade — unter dem Aspekt der sich verändernden Rahmenbedingungen kein ‚Auslaufmodell’ sind. Sie sind nicht (mehr nur) als Instrument der Baulandentwicklung allein zu verstehen, sondern als umfassendes kommunales Flächenmanagement.

Sie dienen der Bewältigung künftiger kommunaler Aufgaben, insbesondere unter Berücksichtigung

- der Erfordernisse einer nachfrageorientierten Baulandentwicklung mit 
  verstärkter Berücksichtigung qualitativer Aspekte,

- eines optimierten Bestandsmanagements,

- regionaler Aspekte und zunehmender Erfordernisse interkommunaler
  Kooperation sowie

- des Erfordernisses der Optimierung der Flächennutzungen unter 
  Berücksichtigung ökologischer und klimatischer Aspekte.

Baulandstrategien — seien sie festgelegt als politische Grundsatz- bzw. Detailbeschlüsse oder verwaltungsintern geregelte Vorgehensweisen — sind auch künftig ein sinnvoller Weg, die Leitbilder und Zielsetzungen der kommunalen Bodenpolitik zu verankern und umzusetzen, das Problembewusstsein zu schärfen und Perspektiven für die Bewältigung der Zukunftsaufgaben zu entwickeln.

Die Expertise steht ab sofort auf der Website des Forum Baulandmanagement NRW (www.forum-bauland.nrw.de) zum Download bereit und kann bei der Koordinierungsstelle in gedruckter Form bestellt werden.

Az.: II ke-ko

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