Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

StGB NRW-Mitteilung 1/2001 vom 05.01.2001

Europäische Stelle zur Beobachtung von Fremdenfeindlichkeit

Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften hat einen Bericht an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuß und den Ausschuß der Regionen über die Tätigkeit der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorgelegt. Die Beobachtungsstelle ist gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 1035/97 des Rates vom 02.06.1997 eingerichtet worden, die Direktorin der Beobachtungsstelle hat im Juli 1998 ihr Amt angetreten.

Sowohl bei der Umsetzung des Arbeitsprogramms als auch bei der Erfüllung ihrer Aufgaben befindet sich die Beobachtungsstelle noch in einem Anfangsstadium. Die vorgesehenen Aufgaben konnten jedoch bereits angegangen werden. Der Bericht enthält Aussagen über den rechtlichen Rahmen, Ressourcen und Struktur der Beobachtungsstelle, über die Festsetzung und Durchführung des Arbeitsprogramms und eine externe Bewertung.

Der Bericht kann unter der Katalog-Nummer KT-CO-00-601-DE-C beim Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, L-2985 Luxemburg angefordert werden.

Az.: I/2 106-01

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